Piraten, klarmachen zum ändern!

Wer Piraten hört, mag erst an Somalia und den gekaperten Frachter Hansa Stavanger denken. Oder aber romantisch verklärt an „Fluch der Karibik„. Die Piratenpartei hat aber mit somalischen Piraten so wenig gemeinsam, wie Jedi-Ritter mit Kreuzrittern.

Mitglieder der Piratenpartei vestehen sich als Anwalt digitaler Freiheit. Sie wollen freies Wissen und freie Kultur fördern und die Gesellschaft vor dem Überwachungsstaat schützen. Damit geht es auch gegen viele Gesetze der letzten Jahre.

Wahlplakat Piratenpartei Bundestagswahl 2009

Die Netzgemeinde hat schon jahrelang immer lauter gegen Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner und Überwachungsstaat Stimmung gemacht. Das Fass zum Überlaufen brachte schliesslich nicht ein neues Gesetz vom bis dahin Lieblingsfeind des Netzes, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, sondern die von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierte Internetsperre (oder auch Internetzensur) von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt. Seitdem hat sie den Spottnamen Zensur-Ulla weg. Die Haltung der SPD in dieser und anderen wichtigen Fragen enttäuschte so sehr, dass diese für viele Netzmenschen unwählbar wurde.

Die Inernetsperre ist für die Piratenpartei der wichtigste Moment in diesem Jahr gewesen. Durch ihre klare Positionierung dagegen konnte sie nun viele Blogger und netzaffine Menschen begeistern, sich politisch zu engagieren und profitierte enorm. Die Mitgliedszahlen stiegen an, bei der Europawahl im Juni kam sie auf bundesweit 0,9 % der Stimmen.

Vielleicht ist die Piratenpartei nur ein kurzes Phänomen, das unsere demokratische Parteienlandschaft nachhaltig beeinflussen wird. Vielleicht wird sie zur Zeit auch krass von den Medien gehypet. Eins ist aber sicher, die etablierten Parteien haben es versäumt einen Großteil der jungen Generation anzusprechen. Mit ihrer internetfeindlichen Politik treiben sie den Piraten immer neue Mitglieder und Wähler zu.

Jede noch so kleine Äusserung zu Internetsperren, Killerspielverboten oder anderen Einschränkungen werden bereitwillig aufgenommen und verwertet. Dabei stellten sich in den letzten Wochen die Grünen und vor allem die SPD zu dumm an und lieferten einige Vorlagen.

Bei Wahlumfragen im Internet wird deutlich, die Piraten haben hier eine große Zustimmung (z.B. bei Xing ca. 80 %). Auch in den sozialen Netzwerken haben sie viele Anhänger. Bei StudiVZ/MeinVZ liegen sie mit aktuell 42.000 Anhängern deutlich vor der zweitplatzierten CDU (19.000 Anhänger).

Der Prozess der Willensbildung in der Partei ist sehr transparent. Per Web wurde über Wahlplakate oder einen Wahlspot abgestimmt. Die Partei nutzt alle Mittel und ihren Background um die Zielgruppe perfekt anzusprechen.

Es bleibt abzuwarten, ob es diese noch relativ kleine Partei schafft, ein stimmiges Gesamtprogramm vorzulegen und vielleicht nicht diese sondern die nächste Wahl in den Bundestag einzieht. Der Demokratie würde es auf jeden Fall gut tun.

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