daburnas Logbuch

Bei strahlendem Sonnenschein beteiligten sich am Samstag, den 15. Oktober 2011, laut Attac Greifswald um die 300 Menschen in Greifswald an den weltweiten Protesten gegen die wild gewordenen Finanzmarktmonster und für mehr Demokratie. Symbolisch wurden fünf Zelte aufgebaut, um Solidarität mit den Besetzern der Bewegung OccupyWallStreet zu zeigen. Passanten konnten sich an einem Infotisch mit Broschüren versorgen, dieses Angebot wurde gut genutzt. Außerdem gab es Kuchen, der “neu” verteilt wurde.

Es reicht einfach! Drei Jahre nach der Lehmann Insolvenz gibt es wieder Meldungen über Bankenrettungen, die einen erneuten bevorstehenden Finanzcrash verhindern sollen. Viele Banken hätten “noch so viele Anleihen der hochverschuldeten Euro-Länder in ihren Bilanzen, dass sie im Falle einer Staatspleite gewaltige Beträge abschreiben müssten und frisches Eigenkapital benötigten”, so steht es auf Spiegel Online. Dass die Staatsschulden erst durch die Finanzmarktkrise und Bankenrettungen seit 2008 in die Höhe schossen und die Banken an den gestiegenen Zinsen der Staatsschulden prächtig verdienen, wird natürlich nicht gesagt.

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist fast vorbei. Zwar fehlen noch die Ergebnisse eines Wahlkreises auf Rügen, in dem in zwei Wochen noch gewählt wird, doch an der schwachen Wahlbeteiligung von 51,4% wird sich nicht viel ändern.

Es ist Zeit für dieses Geständnis. Nachdem im Internet Tatsachen kombiniert und verbreitet werden, liegt es an mir, diese ins richtige Licht zu rücken und zu ergänzen. Denn da fehlt eine Menge belastendes Material.

Er redet sich immer tiefer rein. Es sei “nicht bewusst mit Vorsatz getäuscht” worden, sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Aktuellen Stunde des Bundestags.

Demokratie ist anstrengend. Essen gehen ist angenehmer als demonstrieren gehen und sich gründlich über Pro und Contra informieren. Nur, wer alles schluckt, wird irgendwann gar nicht mehr gefragt.

Von Lutz Wingert in Die Bahnhofslektion erschienen in Le Monde diplomatique Nr. 9418 vom 11.2.2011 im Zusammenhang mit Stuttgart 21. Lesenswert!

Die Abstimmungen für die Worst EU Lobbying Awards 2010 laufen. Bis 25. November besteht die Möglichkeit im Internet in den Bereichen Klimaschutzpolitik  und Finanzpolitik das schlimmste Lobbyunternehmen zu wählen. Zur Auswahl stehen je drei Unternehmen darunter auch der Energieriese RWE, weil der Konzern “sich ein umweltfreundliches Image verpasst und zugleich Lobbyarbeit betreibt, um seine schmutzigen [...]

Wer Piraten hört, mag erst an Somalia und den gekaperten Frachter Hansa Stavanger denken. Oder aber romantisch verklärt an “Fluch der Karibik“. Die Piratenpartei hat aber mit somalischen Piraten so wenig gemeinsam, wie Jedi-Ritter mit Kreuzrittern. Mitglieder der Piratenpartei vestehen sich als Anwalt digitaler Freiheit. Sie wollen freies Wissen und freie Kultur fördern und die [...]

Zu ungewöhnlichen Mitteln greifen das Rektorat und der AStA der Uni Greifswald. Die Möglichkeit auf den Gewinn von 564 Euro sollen die Greifswalder Studierenden dazu mobilisieren in ausreichender Anzahl zur morgigen Vollversammlung zu erscheinen. 564 Studierenden müssten anwesend sein, das wären fünf Prozent der Studierendenschaft Greifswalds, um die Vollversammlung beschlussfähig zu machen. Ob die Aussicht [...]

Da ist es endlich: das lang erwartete Urteil zur heimlichen Onlinedurchsuchung. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat geurteilt. Onlinedurchsuchungen dürfen nur dann eingesetzt werden, [...] wenn “überragend wichtige Rechtsgüter” wie Menschenleben oder der Bestand des Staates konkret gefährdet sind. Zudem sei eine vorherige richterliche Anordnung grundsätzlich notwendig. [...] Das bedeutet jetzt ganz konkret, daß die Onlinedurchsuchung [...]