Die Arbeiterhymne „Die Internationale“ beginnt mit der Zeile: „Wacht auf, Verdammte dieser Erde“. Diese Aufforderung möchte man der SPD zur Zeit entgegenwerfen. Es kommt einem fast vor, als gehört die Partei in der bundesrepublikanischen Realität 2011 zu den Verdammten. Wach endlich auf, SPD!
In den letzten Wochen gab es scheibchenweise immer wieder einige interessante Meldungen, die das Zwischenlager Nord (ZLN) bei Lubmin betreffen. Die Lage ist teilweise unübersichtlich und widersprüchlich. Ich komprimiere hier die Nachrichten, um ein wenig Licht ins Dunkle zu bringen. Im Text sind die Quellen verlinkt. Sie können zu einzelnen Punkten ein ausführlicheres Bild abgeben.
Er redet sich immer tiefer rein. Es sei „nicht bewusst mit Vorsatz getäuscht“ worden, sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Aktuellen Stunde des Bundestags.
Demokratie ist anstrengend. Essen gehen ist angenehmer als demonstrieren gehen und sich gründlich über Pro und Contra informieren. Nur, wer alles schluckt, wird irgendwann gar nicht mehr gefragt.
Von Lutz Wingert in Die Bahnhofslektion erschienen in Le Monde diplomatique Nr. 9418 vom 11.2.2011 im Zusammenhang mit Stuttgart 21. Lesenswert!
Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft findet Sonntag, den 20. Februar, statt. Der AStA Greifswald lädt zum gemeinsamen Mitfiebern bei der Wahlauszählung ein. Ab 18:30 Uhr geht es im Konferenzraum im zweiten Stock des AStA-Büro in der Domstraße 12 los.
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