Proteste gegen Nazis im Kreistag geplant

Nazis abwählen

Vor neun Monaten kam der Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald zuletzt zu einer Sitzung in Greifswald zusammen. Eine Protestaktionen mit Luftballons gegen die rechtsextreme NPD endete in Gewaltandrohungen und Handgreiflichkeiten durch Rechtsextremisten, darunter auch das NPD-Kreistagsmitglied Dirk Bahlmann.

Daraufhin unterbrach Kreistagspräsident Michael Sack (CDU) die Sitzung und verwies das Publikum dem Saal. Die Sitzung wurde danach abgebrochen, da keine Öffentlichkeit mehr hergestellt war, dies aber zur legitimen Sitzung notwendig ist. Seit diesem Eklat fand keine weitere Kreistagssitzung in Greifswald statt. Stattdessen wurde in Pasewalk getagt.

Am Montag, den 10. September, soll nun erstmals nach den Vorfällen der Kreistag wieder in Greifswald tagen. Erneut sind friedliche Proteste angemeldet. Von 14:30 bis 16 Uhr ist auf der Treppe vor der Stadthalle eine Protestaktion unter dem Motto: „Wir brauchen keine Nazis!“ geplant. Zu dem Protest ruft ein lockeres Bündnis von Jusos und Grünen auf, auch die Piraten schließen sich dem Aufruf an.

Die Präsenz der NPD im Kreistag solle nicht zur Normalität werden. Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, „dass es weiterhin erforderlich ist, sich aktiv und tatkräftig dem Rassismus, Nationalismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen“.

Erst Anfang August zeigten über 2.000 Menschen anlässlich des „Pressefest“ der „Deutschen Stimme“ der Parteizeitung der NPD Viereck bei Pasewalk, dass die Nazis hier kein ruhiges Hinterland haben. Nun ist Greifswald am Zug.

Foto: Oliver Wunder // CC-Lizenz

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