Wach endlich auf, SPD!

SPD LogoDie Arbeiterhymne „Die Internationale“ beginnt mit der Zeile: „Wacht auf, Verdammte dieser Erde“. Diese Aufforderung möchte man der SPD zur Zeit entgegenwerfen. Es kommt einem fast vor, als gehört die Partei in der bundesrepublikanischen Realität 2011 zu den „Verdammten“. Wach endlich auf, SPD!

Man kann den Bündnisgrünen nur gratulieren. Sie nutzen die gesellschaftliche Stimmung und die Schwächen der schwarz-gelben Regierung gekonnt aus. Die Folge ist ein Rekordumfragewert für die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Zwar steht die SPD besser da als bei der verlorenen Bundestagswahl 2009, doch aufgerappelt hat sie sich noch immer nicht. Steh auf, SPD!

Steht sie aber auch inhaltlich besser da? Tom Strohschneider schreibt für der Freitag: „Inhaltliche Erneuerung nach der Wahlschlappe 2009? Mitnichten. Wofür die SPD als kollektives Organisationsprojekt steht, wessen Interessen sie in welchem Zukunftssinn bündeln und repräsentieren will, das ist so unklar wie nie zuvor.“ Zeige ein klares Profil, SPD!

„Die SPD ist aus dem Zentrum der deutschen Politik verdrängt, sie ist von einer ihr Lager bestimmenden Volkspartei zu einer Parlamentsorganisation unter ferner liefen geworden,“ schreibt Strohschneider weiter. Und da könnte ein prominentes Mitglied dran schuld sein. Obwohl Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier 2009 die Bundestagswahl verlor, wurde er Fraktionsvorsitzender. Inzwischen führt er im ARD-DeutschlandTrend April zwar die Liste der Politiker an, mit dessen Arbeit die Bevölkerung zufrieden ist, doch Opposition kann er nicht. „Er verwaltet die stolze SPD-Fraktion zu Tode“ provoziert Christian Soeder auf dem vorwärts-Blog der Partei. Die SPD braucht Wadenbeißer als Fraktionsvorsitzende!

In der zweite Strophe der Internationalen heißt es: „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“ Diesen Satz sollte sich die SPD zu Herzen nehmen und endlich Fehler aus der Schröder-Zeit korrigieren, Gegenentwürfe zur schwarz-gelb bringen und zeigen, wofür die Partei steht.

Disclaimer: Ich bin Parteimitglied und habe das bisher nie groß hochgehalten. Wie sich die SPD aber aktuell verhält, lässt mich langsam verzweifeln.

11 Kommentare


  1. Solche Rufe sind wohl der verzweifelte Ausdruck einer noch immer bei Vielen latent vorhandenen Hoffnung, die SPD möge zurückfinden zu ihren Wurzeln, sie möge aufwachen und die gesellschaftliche Realität zur Kenntnis nehmen. Aber nicht, um sich in ihr pragmatisch mitregierend deren „Sachzwängen“ anzubequemen, sondern, um ihr gemeinsam mit allen sich formierenden alternativen Kräften entgegenzutreten. Nur so wäre zu hoffen, der unheilvollen Dynamik des etablierten Systems, dieses verändernd, Einhalt zu gebieten.

    Soll sich diese Hoffnung erfüllen, muss die SPD aus der Mittäterschaft wieder ins Lager der Empörung wechseln, und sich von den Kostgängern des Kapitals befreien.

    Mit einem einfachen Aufwachen ist es da nicht getan!

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    1. Die Hoffnung schwindet zuletzt, heißt es doch immer wieder. Ob es tatsächlich, so lange in der Fraktion die alten Schröder-Leute sitzen, zu einem Umbruch kommen wird, wage ich zu bezweifeln. Doch es muss bald geschehen, sonst nehmen andere Parteien die alten sozialdemokratischen Positionen der SPD ein und sie selber verschwindet in der Marginalität.

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    2. Warum in die Ferne schweifen?
      Spiegelt der Mikrokosmos der Greifswalder Bürgerschaft nicht das Dilemma der SPD wider?
      Da könntet Ihr doch den Selbstdarstellern wie Kerath, Pegel, Joecks usw. mal auf einer Mitgliederversammlung einen „Wacht auf Ruf“ erteilen. 😉
      Zumindest könntet Ihr Ihnen sagen, dass es keinen Kooperationsvertrag mit der CDU mehr gibt und die Bürgerschaft kein Rhetorikseminar (Pegel) ist.
      Der Letztere meint ja neben der Bekundung, dass er gut mit den CDU-Kollegen (kungeln) kann, mit seinem Golfplatzblick selbst auf der Uni-Seite bei den Studenten Eindruck zu schinden.
      http://jura.uni-greifswald.de/index.php?id=joecks
      Das sind nun mal keine „Arbeiterführer“ oder auch nur „Veränderer“ des Systems.
      Übrigens, im Beitrag von Ch. Soeder sehe ich auch nicht die Lösung des Problems. Nicht Steinmeier allein ist für die Misere der SPD verantwortlich. Wenn ich nur an den Pop-Beauftragten denke, der inzwischen SPD-Bundesvorsitzender ist, wäre schon ein weiteres von vielen Übeln genannt.

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  2. Sicher ein sehr guter Artikel der das Problem der SPD und das Ohnamachtsgefühl vieler Mitglieder genau zusammenfasst. Was mir fehlt ist die Erkenntnis das Veränderung nur von Unten kommen kann. Nicht das Daburna nicht schon allein mit diesem Artikel einen wichtigen Beitrag zur Debatte um die Zukunft der SPD leistet.Aber das Parteimitglied Daburna habe ich nicht auf Ortsvereinssitzungen gesehen als es um die Parteitagsdelegierten ging. Es ist überhaupt kein Vorwurf aber solang nicht genug Mitglieder von der Basis aus Druck machen, wird alles Bleiben wie es ist.
    Also Eintreten und Verändern statt Austreten und Resignieren.

    Die Einschätzung von Herrn Peters in Bezug auf die Greifswalder Verhältnisse geht mir entschieden zu weit. Meines Wissens scheitert eine Rot-Rot-Grüne Kooperation in der Bürgerschaft auch immer wieder an den Linken.Mein Angebot: Lassen sie uns gemeinsam für diese Zusammenarbeit werben.

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    1. Lieber Erik,

      deine Meinung kann ich nur unterstützen. Wer sich selbst nicht bewegt, bewegt nichts. Ich war bisher nur auf an einer Hand abzählbaren Treffen der JHG und sonst auf keiner politischen Veranstaltung der SPD. Für das aktive Einbringen fehlt mir einfach die Zeit. Ich bewundere immer wieder die Menschen, die Studium, Freunde und Familie sowie ehrenamtliches oder politisches Engagement perfekt unter einen Hut bringen können, aber mein jetziges Ehrenamt in der Bundesleitung der Pfadis leidet schon sehr unter meinem akuten Zeitmangel. Aber wenn du mir nächstesmal beim Tatort kräftig in den Arsch trittst, werd ich sicher mal wieder mitkommen.

      Um Herrn Peters in Bezug auf die Verhältnisse in HGW zu antworten, fehlt mir das nötige Detailwissen.

      Beste Grüße

      Oliver

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    1. Sehr schön! Vor allem die actionlastigen Moves über die Motorhaube.

      Im Übrigen empfehle ich allen Leserinnen und Lesern den Klick ganz oben auf die Internationale. Kein geringerer als Harald Schmidt schmettert diese Hymne.

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  3. Wer Lust an Diskussionen weit oberhalb des derzeitigen webMoritz-Niveaus hat, sollte dann doch gleich den Spiegelfechter aufschlagen:
    http://www.spiegelfechter.com/wordpress/5665/im-tal-der-tranen-%e2%80%93-die-spd-und-ihre-selbstfindung
    Dort findet man auch ein Tucholsky-Zitat, dass nach fast 100 Jahren an Aktualität nichts verloren hat:
    „Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt.
    Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei.
    So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“
    @ Erik v. M.
    Ich habe mich bei der Beschreibung Skandale um das politische Auftreten der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft Greifswalds ungewohnt diplomatisch ausgedrückt.
    Das Zitat aus dem von Oliver empfohlenen Nachdenkseiten-Beitrag – „… Die Linke ist allerdings für die SPD ein rotes Tuch, die SPD-Spitze hat offenbar immer noch nicht erkannt, dass sie mit ihrem Linken-Bashing nur sich selbst schadet, …“ – gilt leider auch immer noch Greifswalder SPD-Fraktion. Das letzte mir spontan eifallende Beispiel war die Joecks-Intrige gegen Multhauf in der Sache Theater-Aufsichtsrat.
    Man muss schon die Vergangenheit mit der Verteufelung aller politischen Angebote der PDS bis Linke komplett ausblenden, um auf das Kooperationsangebot einzugehen. Aber da müssten sich die Fraktionsgeschäftsführer erst einmal zusammenraufen.
    Das Ausblenden ist aber schwer möglich, solange z. B. die „Causa“ Dembski nicht nur im SPD-Keller liegt, sondern tägliche Erinnerung an „schwarzer“ SPD-Politik ist, die sich nicht davor scheute ihre Seele für einen Posten zu verschachern.
    Die Wahlergebnisse der SPD als Ergebnis ihrer CDU-Hörigkeit in Greifswald sind doch schon lange vor dem Niedergang in der Bundespolitik symptomatisch.
    Bei aller meiner Fantasie, Rot-Rot-Grüne Kooperationen/Koalitionen wurden bisher wahlweise von der SPD oder den Grünen torpediert. – Saarland, Thüringen, Sachsen-Anhalt,… –
    Das nächste Kriterium der Wahrheit wäre der 04. September 2011.

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  4. Hätte nicht gedacht, dass ich schon wieder jemand zitieren muss, um die Agonie der SPD zu beschreiben.
    Offensichtlich reicht für die SPD das Kästner-Zitat „Nie dürft ihr so tief sinken,
    von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken!“ in seiner Tragweite noch nicht aus. Der Kakao muss auch noch vergiftet sein, um den Trinkkriterien der SPD-Parteiführung zu genügen.
    Welche Rolle der Rechtsbeistand Sarrazins, Klaus Karl Anton von Dohnanyi in dieser SPD-Posse spielte, bedarf sicher noch der Aufarbeitung.
    Es sollte aber daran erinnert werden, dass dieser, inzwischen Mitglied der „Ethikkommission für sichere Energieversorgung“, einmal der Miterfinder des sogenannten „Hamburger Kessels“ war. Der richtete sich gegen Antikernkraft-Demonstranten. Womit sich die SPD inzwischen mal wieder auf gleich mehreren aktuellen Politikfeldern unglaubwürdig gemacht hätte!

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