daburnas Logbuch

Jetzt wird es ernst. Die Volkszählung “Zensus 2011″ beginnt. Ab heute, Montag, den 9. Mai 2011, sind bundesweit rund 80.000 Erhebungsbeauftragte unterwegs, um zehn Prozent der Bevölkerung in Deutschland bei der sogenannten Haushaltebefragung zu interviewen. Parallel finden eine Gebäude- und Wohnungszählung bei insgesamt 17,5 Millionen Eigentümern und Eigentümerinnen sowie Befragungen in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften statt.

Nach den Plänen der Bundesregierung soll es im Jahr 2011 in Deutschland eine Volkszählung, den Zensus 2011, geben. Über zwei Jahrzehnte liegen die letzten Zählungen für West- und Ostdeutschland zurück. Was ist überhaupt eine Volkszählung und wozu brauchen wir sie? Gibt es diesmal wieder Proteste? LETZTE VOLKSZÄHLUNG 1981 (DDR) & 1987 (BRD) Für die wiedervereignigte [...]

Die Stimmabgabe bei Wahlen per Wahlcomputer ist umstritten in Deutschland, wo sich das Bundesverfassungsgericht gerade mit einer Klage gegen Wahlcomputer beschäftigt und demnächst wohl ein Grundsatzurteil fällen wird. Auch in den USA sorgten Wahlcomputer bei den letzten Wahlen im Bundesstaat Florida für einige Pannen. Dieser Problematik haben sich nun auch die Macher der Simpsons angenommen [...]

Nun kommt aus Karlsruhe die dritte Entscheidung (1 und 2) in diesem Jahr, die die Datenschützer und Bürgerrechtlerglücklich macht. Per Eilantrag wurde die Vorratsdatenspeicherung teilweise außer Kraft gesetzt. Dazu hatten um die 30.000 Bürger Verfassungsbeschwerde eingelegt. Teilweise außer Kraft bedeutet im Klartext, daß die Daten immer noch gespeichert werden, aber nur bei schwerwiegenden Straftaten darauf [...]

Auf die Schnelle noch ein paar Themen und Links für den heutigen Tag. Einige beziehen sich auf Themen, über die ich hier schon berichtete. Massenklage gegen Vorratsdatenspeicherung eingelegt Mit 34.443 Klageschriften ist die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten (12 Umzugskartons mit Klageschrift und Vollmachten) beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Jetzt bleibt nur zu hoffen, daß die [...]

Da ist es endlich: das lang erwartete Urteil zur heimlichen Onlinedurchsuchung. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat geurteilt. Onlinedurchsuchungen dürfen nur dann eingesetzt werden, [...] wenn “überragend wichtige Rechtsgüter” wie Menschenleben oder der Bestand des Staates konkret gefährdet sind. Zudem sei eine vorherige richterliche Anordnung grundsätzlich notwendig. [...] Das bedeutet jetzt ganz konkret, daß die Onlinedurchsuchung [...]