Verfassungsgericht

Zensus 2011 Klingelschild

Jetzt wird es ernst. Die Volkszählung „Zensus 2011“ beginnt. Ab heute, Montag, den 9. Mai 2011, sind bundesweit rund 80.000 Erhebungsbeauftragte unterwegs, um zehn Prozent der Bevölkerung in Deutschland bei der sogenannten Haushaltebefragung zu interviewen. Parallel finden eine Gebäude- und Wohnungszählung bei insgesamt 17,5 Millionen Eigentümern und Eigentümerinnen sowie Befragungen in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften statt.

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Nach den Plänen der Bundesregierung soll es im Jahr 2011 in Deutschland eine Volkszählung, den Zensus 2011, geben. Über zwei Jahrzehnte liegen die letzten Zählungen für West- und Ostdeutschland zurück. […]

Die Stimmabgabe bei Wahlen per Wahlcomputer ist umstritten in Deutschland, wo sich das Bundesverfassungsgericht gerade mit einer Klage gegen Wahlcomputer beschäftigt und demnächst wohl ein Grundsatzurteil fällen wird. Auch in […]

Nun kommt aus Karlsruhe die dritte Entscheidung (1 und 2) in diesem Jahr, die die Datenschützer und Bürgerrechtlerglücklich macht. Per Eilantrag wurde die Vorratsdatenspeicherung teilweise außer Kraft gesetzt. Dazu hatten […]

Auf die Schnelle: 29.02.2008

Auf die Schnelle noch ein paar Themen und Links für den heutigen Tag. Einige beziehen sich auf Themen, über die ich hier schon berichtete. Massenklage gegen Vorratsdatenspeicherung eingelegt Mit 34.443 […]