Tag "CDU"

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Axel Hochschild gegen Twitter *Update*

Mittwoch, der 27. Januar 2010, 11:30 Uhr von daburna

Axel Hochschild versteht keinen Spaß. Der Greifswalder CDU-Politiker, fällt immer wieder mit scharfen Sprüchen auf. Sicher auch ein Grund für einen anonymen Menschen aus Greifswald, ihm zu Ehren ein Profil bei dem Microblogging-Dienst Twitter einzurichten.   Acht Tweets erschienen in vier Tagen. Dann war Schluß. Der ironische Ton wurde von der CDU nicht verstanden. Die [...]

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Nacktscanner in die Tonne treten

Donnerstag, der 31. Dezember 2009, 11:17 Uhr von daburna

Innerhalb weniger Tage ändern CDU/CSU, FDP und sogar die SPD auf der Oppositionsbank ihre Meinung und setzen sich plötzlich für Nacktscanner an deutschen Flughäfen ein. Im Oktober 2008 wurden diese zuzätzlichen Sicherheitskontrollen an Flughäfen noch von einer breiten Front aus der Politik abgelehnt. Da kann ein Terrorist in ein Flugzeug nach Detroit, USA einsteigen ohne [...]

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Antwort von Matthias Lietz in Causa Brender

Montag, der 7. Dezember 2009, 12:41 Uhr von daburna

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Greifswald-Demmin-Ostvorpommern Matthias Lietz (CDU) antwortet mir auf meinen Protest über Campact an der Entlassung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender: Sehr geehrter Herr Wunder, vielen Dank für Ihre Zuschrift. In der Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates vom 27. November 2009 in der Sache ZDF-Chefredakteur sehe ich keine Notwendigkeit für eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht. Worum [...]

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Berlusconisierung der Presse?

Samstag, der 5. Dezember 2009, 15:33 Uhr von daburna

Pressefreiheit in Deutschland, das bedeutet seit dem 27. November 2009 auch, dass CDU-Politiker (ganz weit vorne dabei Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch) den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender abwählen können, weil er ihnen zu unabhängig war. Tobias Schlegel dazu bei Extra3: “Der gute alte Konrad Adenauer hat ja das ZDF schließlich nicht gegründet, damit es kritisch über die [...]

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Finanzminister Schäuble und 100.000 DM

Montag, der 26. Oktober 2009, 11:25 Uhr von daburna

Der CDU-Spendenaffäre (Stichwort: “Ehrenwort” von Helmut Kohl, Waffenhändler Karlheinz Schreiber) aus dem Jahr 1999/2000 ist auch mit dem noch Innen- und bald Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verknüpft. Schäuble nahm 1994 eine Bargeldspende in Höhe von 100.000 Mark vom Waffenhändler Schreiber an und verbuchte diese nicht richtig in der Parteikasse. Und so ein Mann soll sich [...]

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Medien machen Stimmung gegen die SPD

Dienstag, der 4. August 2009, 12:18 Uhr von daburna

Was ist das eigentlich für eine abgefuckte Kampagne der Medien gegen die SPD? Sicher die SPD hat einiges an Sachen gemacht, auf die auch viele SPD-Mitglieder nicht stolz sind. Ein Bruch mit der Poltik der letzten Jahre steht auch noch aus. Aber das ist garnicht der Punkt, der in den Medien breitgetreten wird. Da wird [...]

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Umwelt- und Klimaschutz der Parteien verglichen

Freitag, der 17. Juli 2009, 17:19 Uhr von daburna

Bis zur Bundestagswahl im September ist es ja noch etwas hin, doch die Parteien haben fast alle schon ihre Wahl-bzw. Regierungsprogramme verabschiedet. Die Umweltschutzorganisation World Wildlife Fund For Nature (WWF) hat sich diese Programme angesehen und dabei das Hauptaugenmerk auf Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Schon in der Juliausgabe ihrer Mitgliederpublikation WWF Magazin 3/2009 stellte sie [...]

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Krümmel abschalten!

Dienstag, der 7. Juli 2009, 14:04 Uhr von daburna

Kaum ist das Atomkraftwerk Krümmel nach zweijähriger Pause wieder am Netz, gibt es dort einen Störfall nach dem anderen. Zeit das AKW abzuschalten. Zeit CDU/CSU und die FDP zum Umdenken aufzufordern. Gerade jetzt, wo der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) nach einem möglichen schwarz-gelben Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2009 die Laufzeitbegrenzung von Atomkraftwerken aufheben will. [...]

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Schabernack am Wahlstand

Sonntag, der 17. Mai 2009, 10:30 Uhr von daburna

Da hat doch jemand mit Schalk im Nacken beim gestrigen Stadtteilfest in Schönwalde II / Greifswald Wahlkampfstände einiger Parteien mit Aufklebern der Konkurrenz verziert. Gesehen und abfotografiert. Verwandte Artikel: Neues im Fall Thor Steinar Hack (0) Eigensatire made by Junge Union (9) Cem Özdemir zu Gast in Greifswald (0) Winterimpressionen aus dem Elisenhain (6) Umwelt- [...]

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Europawahl: Wer nicht wählt, wählt rechts

Freitag, der 15. Mai 2009, 17:03 Uhr von daburna

Am 07. Juni 2009 ist Europawahl. Trotz parteipolitischer Bindung versuch ich hier keine Parteiwerbung zu machen, auch wenn mir die “Finanzhaie-” und “Heiße Luft”-Kampagne der SPD gefällt. Der folgende Spot ist allerdings keiner Partei zuzuordnen, ruft aber zum Wählen auf. Genauso wichtig, ist die Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern. Keine Stimme der NPD! Wir wollen keine rechtsextremen [...]

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