Auch StuPa lehnt Arndt ab

Hab gerade keine Zeit einen eigenen Text zu basteln, daher hier kurz total unreflektiert eine heute erhaltene Pressemitteilung zum Thema Ernst-Moritz Arndt und Uni Greifswald.

TIEFGREIFENDE ENTSCHEIDUNG:
Greifswalder Studierendenschaft legt Namenspatron „Ernst‐Moritz Arndt“ ab

Gestern Nacht tagte das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald bis tief in die Nacht zum Thema „Ernst‐Moritz Arndt“. Die Debatte um den Namen kam auf die Tagesordnung, nachdem sich bei der Vollversammlung am 17. Juni über 1200 Studenten mit einem deutlichen Votum gegen den rassistischen und antisemitischen Namenspatron „Ernst‐Moritz Arndt“ ausgesprochen hatten.

In einer historischen Entscheidung hat das StuPa nach langer und hitziger Debatte mit 15 ja und 9 nein‐Stimmen den Beschluss der Vollversammlung angenommen. Damit wird dieser nun wirksam. In dem Beschluss werden StuPa, AStA und sämtliche Fachschaftsräte der Universität verpflichtet, den Namen „Ernst‐Moritz Arndt“ nicht weiter zu verwenden. Dies betrifft Schilder, Logos, Mail‐Signaturen, Briefköpfe und vieles mehr. Außerdem wurde der Auftrag der Fachschaftsrätekonferenz aus dem Jahre 2007 erneuert, dass die Universität auf ihrer Website endlich kritisch zu Arndt Stellung beziehe.

Die Initiativ‐Gruppe, die sich für den Namensänderung stark gemacht hat, begrüßt die Entscheidung des Studierendenparlaments. Auch aus dem Publikum gab es Applaus. Ein zweiter Beschluss der Vollversammlung – die Durchführung einer Urabstimmung zur Umbenennung einzuberufen – wurde vom Studierendenparlament jedoch knapp abgelehnt. Zwar fand sich für den Beschluss eine Mehrheit von 16 Stimmen, nötig wären jedoch 19 Stimmen gewesen, da die Satzung für eine Urabstimmung eine 2/3 Mehrheit vorsieht. Mitglied der Initiative Peter Madjarov (Grüne Hochschulgruppe) ärgert sich sowohl über Ergebnis, als über die Tatsache, dass die Liberale Hochschulgruppe über beide Punkte geheime Abstimmungen durchgesetzt hat: „Es ist das gute Recht eines jeden Parlamentariers, eine geheime Abstimmung zu beantragen. Allerdings bleibt ein fader Beigeschmack, weil intransparente Abstimmungen eine demokratische Willensbildung erschweren.“

Trotzdem soll es eine Urabstimmung geben, wenn der Senat der Aufforderung durch die Studierenden nicht in absehbarer Zeit nachkommt. Außer durch das Studierendenparlament kann eine Urabstimmung auch über das Quorum von 10 Prozent der Studenten direkt herbeigeführt werden: „Dazu sammeln wir zurzeit Unterschriften in der Mensa. Wir haben bereits 600 der etwa 1200 nötigen Stimmen gesammelt“, so Mitinitiator Sebastian Jabbusch. Mit der Urabstimmung, die im Januar 2010 zusammen mit der nächsten Wahl zum Studierendenparlament durchgeführt werden soll, soll dann auch der Senat der Universität zur Ablegung des Namens aufgefordert werden. Bis dahin wollen die Initiatoren noch intensiv über den Namenspatron aufklären. Unter anderem sind eine Kampagnenwebsite und ein Kreativwettbewerb für einen neuen Namen geplant. Hier werden noch Sponsoren für mögliche Gewinne gesucht.

DISTANZIERUNG VON VANDALISMUS
In der Nacht zuvor, vom Montag auf den Dienstag, soll es nach Angaben der universitären Verwaltung zu Vandalismus an der Universität gekommen sein. Dabei sollen an zahlreichen Gebäuden der Universität der Namenszusatz „Ernst‐Moritz Arndt“ auf den Schildern mit Paket‐Klebeband verdeckt worden sein. Der Rektor erstattete daraufhin Anzeige gegen Unbekannt.

Die Initiativgruppe verurteilt diese Form der Meinungskundgabescharf. „Kreative Aktionen etwa mit leicht lösbarem Kreppband hätte ich ja als symbolischen Akt hinnehmbar gefunden. Nicht löslicher Kleber ist jedoch Vandalismus, den wir scharf verurteilen“, so Jabbusch. Die Initiativgruppe ruft die Unbekannten auf, sich stattdessen am demokratischen Prozess zu beteiligen.

1 Kommentar


  1. Interessant, wie das Verhältnis von Ja- zu Nein-Stimmen im StuPa war, die Vollversammlung war ja definitiv wesentlich klarer gegen den Namen. Schön, dass einige der StuPisten wohl den Willen ihrer Wähler und der überwältigenden Mehrheit der Vollversammlung einen feuchten Furz interessiert. Aber wie im webMoritz StuPa Live-Ticker schon öfter stand, scheint es sich hier um einen Affenkäfig zu handeln.

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