Plakat zur Gremienwahl 2012 an der Uni Greifswald.

An der Universität Greifswald heißt es ab Montag wieder: Wählen gehen! Vom 9. bis 13. Januar 2012 sind die Studierenden aufgerufen, ihre Wunschkadidaten für Senat, Fakultätsräte und Studierendenparlament (StuPa) zu wählen. Doch das ist noch nicht alles! Auch die Fachschaftsräte (FSR) sollen in dieser Super-Wahl-Woche gewählt werden.

Eine Übersicht über die Kandidatinnen und Kandidaten (nicht für die FSR) findet sich in dem Wahlheft zu den Gremienwahlen. Infos zu Wahlzeiten und -orten stehen auf der Homepage des AStA.

Natürlich ist das alles nicht so einfach, wie es jetzt klingt. Die Fachschaftsratswahlen am IPK und noch zwei weiteren Instituten (welchen genau?) finden nicht in dieser Woche statt. Außerdem sind die Fachschaftsratswahlen an einem anderen Ort als die der anderen Gremien.

Um es noch ein wenig unübersichtlicher zu machen und die Wahlen unattraktiver zu gestalten, findet die Wahl des Senats und der Fakultätsräte nur Dienstag bis Donnerstag statt und dann auch nicht in allen Wahllokalen. Ein genauer Blick auf die oben verlinkten Wahlzeiten und -lokale ist ein Muss!

Zur Wahl solltet ihr laut Wahlbenachrichtigung vom 11.11.2011 (!), die erstmals nur per E-Mail an eure Unipostfächer rausging, die Wahlbenachrichtigung (funktioniert aber auch ohne) und Personalausweis, Pass oder Studierendenausweis mitbringen.

Schrumpfte die Zahl der Bewerber für die 27 Sitze im StuPa im letzten Jahr bereits auf 35 sind es dieses Mal nur 32 Kandidaten. Die Kandidaten können sich bereits jetzt zum Einzug ins StuPa beglückwünschen. Nicht nur 84 Prozent der Bewerber sitzen sofort nach der Wahl drin, der Rest wird mit hoher Wahrscheinlichkeit im Laufe des Jahres einen Platz als Nachrücker in der Hochschulpolitik ergattern.

Anders beim Akademischen Senat. Hier gibt es eine große Auswahl, es treten 52 Kandidaten für 12 Plätze an. Die hohe Zahl der Bewerber hängt sicher auch mit der anstehenden Neuwahl des Rektors in diesem Jahr zusammen.

Bereits im letzten Jahr hatte ich schon von einem möglichen Demokratiedefizit, in Bezug auf die niedrige Zahl der Bewerbungen für das StuPa und der daraus folgenden hohen Wahrscheinlichkeit gewählt zu werden, geschrieben. Doch nun sind es nur noch fünf Kandidaten, die vorerst nicht ins StuPa kommen. Schade, dass die Auswahlmöglichkeit so eingeschränkt ist. Mehr Wettbewerb würde hier gut tun.

Doch trotz genannter Schikanen und mangelnder Auswahlmöglichkeit möchte ich alle Wahlberechtigten aufforden, zu den Wahlen zu gehen! Bis Freitag, den 13. Januar 2012, 14 Uhr habt ihr dazu die Möglichkeit.

[Mögliche Interessenskonflikte: Da es sicher schon einigen aufgefallen ist: Ich selber stelle mich für einen Posten im Akademischen Senat zur Wahl. Persönliche Wahlwerbung wird es in einem anderen Artikel geben.]

Plakat: AStA Greifswald // keine CC Lizenz

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Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist fast vorbei. Zwar fehlen noch die Ergebnisse eines Wahlkreises auf Rügen, in dem in zwei Wochen noch gewählt wird, doch an der schwachen Wahlbeteiligung von 51,4% wird sich nicht viel ändern.

Die niedrige Wahlbeteiligung hat zum Glück der rechtsextremen NPD nicht genutzt, sie verlor Wählerstimmen. Aber die NPD sitzt wieder im Landtag und hat auch etliche Sitze in den neuen Kreistagen erhalten.

Wieso ist Politik in Mecklenburg-Vorpommern so uninteressant, dass die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht abgeben? Lag es daran, dass es nur ein strittiges Thema, den Mindestlohn, gab, wie Stefan Reinecke für die taz schreibt? Ist es wirklich so einfach?

Bei Facebook hatte ich schon nach Nichtwähler_innen gefragt und zwei haben sich geoutet. Einer hatte im Umzugstaumel die Wahl vergessen und eine andere erhielt die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig. Wieso ward ihr nicht wählen? Oder warum waren es eure Eltern, Freunde, Bekannten nicht? Ist so eine geringe Wahlbeteiligung überhaupt ein Problem?

Foto: Stefan Baudy via Flickr // CC-Lizenz BY 2.0

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Kurz vor dem Superwahlsonntag in Mecklenburg-Vorpommern geht der Wahlkampf in die letzte Phase. Gegen die rechtsextreme NPD gehen einige Parteien und andere gesellschaftliche Akteure mit Satire und Ironie vor wie z.B. mit den Wahlplakaten von Storch Heinar.

Nun sind in Greifswald Fake-Plakate der NPD aufgetaucht, deren Urheber nicht offensichtlich sind. Mit dem Slogan “Für die Gleichberechtigung homosexueller Paare!” und dem Konterfei der NPD-Spitzenpolitiker Udo Pastörs und Holger Apfel soll die “nazionale” Partei veralbert werden. Damit impliziert das Plakat eine homosexuelle Beziehung zwischen den beiden Männern, die nicht bewiesen ist. Und genau dieser Vorwurf einer homosexuellen Beziehung ist das Problem.
Homosexualität wird mit dem Plakat wieder als Beschimpfung und Stigma angesehen, damit wird der homophoben Stimmung in der Bevölkerung Vorschub geleistet. Übrigens lehnt die NPD Homosexualität ab und kann somit von homophober Stimmung profitieren. Es kann gerne mit Ironie und Satire gegen Nazis Stimmung gemacht werden, doch der Zweck heiligt nicht die Mittel. Hier wurde eindeutig zu weit gegangen, in dem die sexuelle Orientierung als Beleidigung benutzt wird.

Hängt die Plakate wieder ab und denkt nächstes Mal mehr nach!

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Der Stimmzettel zur Wahl der Kreistagsabgeordneten ähnelt einem großen Poster. Nach der Stimmabgabe auf allen vier Zetteln für den Superwahlsonntag in Mecklenburg-Vorpommern kann mit den unterschiedlich gefärbten Papieren fast ein Regenbogen gelegt werden. Woher ich das weiß? Ich war heute wählen, dabei ist der offizielle Wahltermin doch erst am 4. September 2011.

Vor wenigen Tagen wurden  die Wahlbenachrichtigungskarten an alle Wahlberechtigten verschickt. Mit diesen kann schon jetzt per Briefwahl gewählt werden. Die Briefwahl konnte bereits vorher im Internet beantragt werden. Seit Montag, den 15. August 2011, ist auch das Abholen der Stimmzettel oder die vorzeitige Stimmabgabe im Rathauskeller möglich.

Die Wahlberechtigten von Mecklenburg-Vorpommern sind dazu aufgefordert den Landtag, Kreistage und Landräte zu wählen, sowie bei einem Bürgerentscheid über den Namen der neuen Großkreise abzustimmen.

In Greifswald hat das Briefwahlbüro folgende Öffnungszeiten:

Montag bis Donnerstag von 9:00 bis 12:30 Uhr und 13:30 bis 18:00 Uhr
Freitag von 9:00 bis 12:30 Uhr und 13:30 bis 15:00 Uhr
Freitag, 02.09.2011 von 9:00 bis 12:00 Uhr

Außerdem sucht die Stadt noch immer engagierte Wahlhelferinnen, die sich 21 Euro dazu verdienen wollen. Bei Interesse im Wahlbüro unter der Nummer 03834/521331 oder 521332 oder per E-Mail über wahlen(at)greifswald.de melden.

So und nun tretet euch selbst, euren Freunden und euren Kommilitonen in den Arsch! Der Wahltermin liegt in der vorlesungsfreien Zeit – bei einigen auch als Semesterferien bekannt. Viele Studierende sind wahrscheinlich am Wahlsonntag nicht in Greifswald. Ihre Stimme ist aber wichtig.

Foto: “Sebastian Wieschowski” / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by)

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Am 4. September 2011 ist Superwahlsonntag in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wahlberechtigten des Bundeslandes sind dann aufgefordert den Landtag, Kreistage und Landräte zu wählen, sowie bei einem Bürgerentscheid über den Namen der neuen Großkreise abzustimmen. Es gibt also viel zu entscheiden.

Wer am Tag der Wahlen nicht im Lande ist oder andere gute Gründe hat, Briefwahl zu beantragen, kann das ab jetzt erledigen. In Greifswald muss dabei nichtmal auf die Wahlbenachrichtigungskarte gewartet werden. Das geht ab jetzt digital und modern über das Internet. Auf einer Unterseite der Homepage der Stadt gibt es ein kurzes Formular zur Beantragung der Briefwahl.

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Wer wird die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene beerben? Ein Krach im November 2010 war es, der nach zwei Jahren an der Regierung zur Aufkündigung der Koalition in Hamburg führte und für vorgezogene Neuwahlen sorgt. So macht Hamburg den Anfang des Superwahljahres 2011. Insgesamt finden 2011 in sieben Bundesländern Landtagswahlen statt. Neben Hamburg wird dieses Jahr noch in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gewählt.

Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft findet Sonntag, den 20. Februar, statt. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung des AStA an der Uni Greifswald, lädt an diesem Datum zum gemeinsamen Mitfiebern bei der Wahlauszählung ein. Ab 18:00 Uhr geht es im Konferenzraum im zweiten Stock des AStA-Büro in der Domstraße 12 los. Wer dort den Sieg oder Niederlage einer Partei feiern möchte, sollte sich selber mit Getränken und Nahrung verpflegen.

Foto: Bürgerschaft Hamburg – Foto CC BY-SA-2.0-de by Daniel Ullrich

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An der Universität Greifswald haben heute die Gremienwahlen 2011 begonnen. Vom 10. bis 14. Januar 2011 sind die Studierenden aufgerufen, ihre Wunschkadidaten für Senat, Fakultätsrat und Studierendenparlament (StuPa) zu wählen. Eine Übersicht über die Kandidatinnen und Kandidaten findet sich in dem Wahlheft zur Gremienwahl. Wahlzeiten und -orte finden sich auf der Homepage des AStA.

Nachdem im letzten Jahr für die 27 Abgeordentenplätze des StuPa eine Rekordanzahl von 52 Berwerberinnen und Bewerber antrat, sind es diesmal nur 35 Bewerberinnen und Bewerber. Die Wahrscheinlichkeit ins StuPa einzuziehen liegt bei 75 Prozent, und auch wer nicht gewählt wird, hat auf den Nachrückplätzen gute Chancen reinzukommen.

Die geringe Auswahlmöglichkeit erinnert an ein Demokratiedefizit. Zwar besteht die Möglichkeit der Wahl. Doch alle Kandidaten können fest damit rechnen, ins StuPa zu kommen. Wahlkampf oder Nichtwahlempfehlungen mögen einen geringen Einfluss auf die Zusammensetzung des neuen StuPas haben.

Anders sieht es dagegen beim Senat aus. Hier bewerben sich auf die 12 Plätze 50 Kandidatinnen und Kandidaten. Verschiedene Listen mit unterschiedlichen Zielen treten an und sorgen für mehr Vielfalt bei der Wahl.

Trotz der eingeschränkten Wahlmöglichkeit beim StuPa möchte ich dennoch alle Wahlberechtigten aufforden, zu den Wahlen zu gehen und aktiv an der politischen Prozessen teilzunehmen! Bis Freitag 14 Uhr habt ihr dazu die Möglichkeit. Die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten finden nur Dienstag bis Donnerstag statt.

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Mensakarte, Bibliotheksleihausweis, Kopierkarte und Studierendenausweis sind die typischen Karten, die die Studierenden in Greifswald mit sich rumtragen müssen. Vier Karten davon zwei mit denen bezahlt werden kann. Über die Sinnlosigkeit dieser Plastikkartenflut habe ich mich schon früh aufgeregt und gefragt, warum hier nicht vorhandene Technik wie die Geldkarte genutzt werden kann.

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Greifswald greift nun zum StuPa-Wahlkampf 2010 dieses Thema auf und sammelt seit Montag in der Mensa Unterschriften für die Einführung einer sogenannten UniCard, die die bisherigen vier Karten ersetzt. Diese Mehrzweckkarte hätte viele praktische Vorteile und ist durchaus unterstützenswert.

Die Idee einer Mehrzweckkarte ist nicht neu und kam auch bei der Diskussion der neuen Studierendenausweise wieder auf. Damals wurde sie aber aus Kostengründen verworfen. Und genau hier hapert es beim Vorschlag des RCDS. Es gibt keine Gedanken zur Finanzierung dieser Karte. Mehrmals bat ich per Mail und Twitter um eine Stellungnahme und wurde vertröstet. Auf Nachfrage am Infostand wurde mir heute gesagt, es gäbe noch kein Finanzierungsmodell, das Ganze sei nur ein Vorschlag für das StuPa und müsste dann geprüft werden.

Dabei hätte ein Blick in den webMoritz gereicht um ungefähre Kosten zu errechnen:

“[Die Mehrweckkarte scheiterte] an vielen Punkten. Das Studentenwerk, gerade mit einem neuen System ausgestattet, war nicht bereit, finanzielle Mittel aufzubringen, um dieses erneut zu ändern. Neue Kassentechnik, Software und Aufwerter wären notwendig gewesen – ein Kostenaufwand von 60.000 Euro. Auch die Unibibliothek stellte sich quer. Neue Technologien wären hier ebenfalls notwendig gewesen. Teuer sind außerdem Anschaffung und Unterhaltung der SB-Terminals. Nicht zu vergessen die Kosten für die Chipkarte selbst. Die Einmalkosten für einen so komfortablen Studentenausweis belaufen sich auf 500.000 Euro, jedes weitere Jahr kostet 80.000 Euro.”

Alleine die Einführung würde also bei 12.000 Studierenden pro Person ca. 41 Euro kosten, die Umrüstung der Mensa 5 Euro und die jährlichen Kosten des Ausweises 6,67 Euro. Die Umstellung der UB wurde dabei noch garnicht bedacht. Diese hohen Kosten wird die Uni nicht alleine tragen, sondern sie voll auf die Studierenden abwälzen. Mit einem höheren Semesterbeitrag von mindestens 10 Euro mehr pro Semester müsste gerechnet werden. So eine Rechnung sollte auch der RCDS mit seinen mindestens zwei BWLern unter den StuPa-Kandidaten hinbekommen.

Der Verdacht drängt sich auf, die Mehrzweckkarte wird vom RCDS im Wahlkampf als kurzfristiger Ersatz für den auf der letzten Vollversammlung im Dezember 2009 gescheiterten Vorschlag der Prüfung eines Semestertickets benutzt.

Die Idee einer Mehrzweckkarte ist gut, aber ohne Finanzierungskonzept sollte von keiner Hochschulgruppe eine Unterschriftensammlung angeboten werden. Ich rate hiermit davon ab, dort zu unterschreiben!

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An der Uni Greifswald stehen vom 11. bis 15. Januar 2010 die Gremienwahlen an. Die Positionen der studentischen VertrerInnen im Studierendenparlament (StuPa), als auch im Senat und in den Fakultätsräten werden neu besetzt. Eine Übersicht über die KandidatInnen findet sich in der Wahlbroschüre zur Gremienwahl.

Zur Wahl ins StuPa tritt eine Rekordanzahl von 52 BerwerberInnen an,  27 Abgeordente hat das StuPa. Darunter sind viele bekannte und auch neue Gesichter. Der bei der letzten Wahl heftig umstrittene Christoph Böhm tritt wieder an und scheint aus alten Fehlern gelernt zu haben. So gibt er diesmal offen an, Mitglied der Burschenschaft Markomannia zu sein.

Am besten ihr seht euch, die Kandidaten alle selber an und lest vielleicht mal im webMoritz nach, wer sich wie in der letzten Legilaturperiode verhalten hat. Schön wäre es, wenn einige der alten Störenfriede abgewählt werden und das StuPa nicht nur als Ort der Profilierung für angehende Nachwuchspolitiker rüberkommt.

Senats- und Fakultätratswahlen finden übrigens endlich am gleichen Ort statt wie die StuPa-Wahl. In früheren Wahlen war das nicht so, und die Wahlbeteiligung geringer als bei der StuPa-Wahl. Diese Bündelung der Wahlen an einem Ort kann nur positive Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben.

Parallel zu den Wahlen findet auch die Urabstimmung zu Ernst Moritz Arndt statt. Also nutzt diese wichtige Woche, um euch an den Wahlen und der Urabstimmung zu beteiligen! Es geht um viel.

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Wellen am Strand auf Phu Quoc (Vietnam)

Während 20 Meter entfernt von mir die Wellen im Golf von Thailand gegen den Strand prallen, schlagen hier auch noch die Wellen des Ausgangs der Bundestagswahl ziemlich hoch. Was eigentlich seit Monaten schon klar war, steht nun fest: schwarzgelb gewinnt die Wahl und wird wahrscheinlich die nächsten vier Jahre die Regierung stellen.

Dann freuen wir uns schonmal auf starke Einschnitte im Sozialbereich, Mehrwertsteuererhöhung, Ausbau der Internetzensur, neue Sicherheitsgesetze, Ausstieg aus dem Atomausstieg, Kürzung der Förderung der erneuerbaren Energien, Einsatz der Bundeswehr im Inneren, lasche Klimaschutzziele und und und. Vielleicht kommt es nun auch endlich in der SPD zu einem Aufwachen, Absägen der jetzigen Spitze und der Rückkehr zur sozialen Gerechtigkeit. Wenn ich nicht gerade im Urlaub wäre, würde ich mich an dieser Stelle noch weiter über den Schritt ins Mittelalter auslassen.

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Heute von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale zur Stimmabgabe für die Bundestagswahl geöffnet. Der 17. Deutsche Bundestag wird gewählt. Nutzt die Chance und geht wählen! Wählt einen Direktkandidaten und mit der Zweitstimme eine Partei.

Spannend wird es bei den Ergebnissen. Wieviele Prozente holt die Piratenpartei? Schneidet die SPD wirklich so schlecht ab, wie uns monatelang die Umfragen weiß machen wollten? Wer wird Kanzler? Heute abend um 20 Uhr wird es passend zur Tagesschau die ersten Hochrechnungen geben.

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Während sich in den USA Musiker gerne mit den Präsidentschaftskandidaten solidarisieren und offen für sie werben mit z.B. extra Songs über sie, habe ich sowas in Deutschland noch nicht erlebt. Dafür kommt hier Blumentopf und fordert zum Wählen auf.

Props an den Topf! Großartiger Text. Besser kann man es kaum verpacken. Und dann noch das Sample aus “Malaria” von den Stieber Twins feat. Samy Deluxe und Max vom Freundeskreis.

“Demokratie lebt,” “…wenn sich auch Dein Arsch mitbewegt!“

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Die Piratenpartei ist ein wirklich Phänomen. In der gerade zu Ende gegangenen ersten Runde der Sonntagsfrage im sozialen Netzwerk MeinVZ/StudiVZ wurde sie mit 31,1 Prozent klarer Wahlsieger. Über 71.000 Mitgleider gaben bei der Abstimmung ihre Stimme ab. Nun wurden gestern die Ergebnisse veröffentlicht. Ich versteh allerdings nicht, wieso die Union mit fast 18 Prozent an zweiter Stelle kommt. Die Partei bietet doch nichts für junge Menschen.

In der neuen Runde führt die Piratenpartei mit über 56 Prozent der Stimmen, könnte also die alleinige Regierungspartei stellen, wenn das schon das Ergebnis der Bundestagswahl wäre. Bei soviel Zuspruch würde es mich nicht wundern, wenn die Fünf-Prozent-Hürde von der Piratenpartei genommen wird und sie im September in den Bundestag gewählt wird.

Ergebnisse der Sonntagsfrage von StudiVZ. Screenshot 19.09.2009, 10:50 Uhr

Greifswalder können beim Fleischervorstadt-Blog virtuell schonmal über ihren Direktkandidaten abstimmen.

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Ich hatte die Sonntagsfrage gestellt und 101 Stimmen wurden abgegeben. Damit habe ich mal folgende Grafik gebastelt. So sieht die Stimmverteilung aus. Die Piratenpartei hat unter meinen Leserinnen und Lesern mit 31,68 % der Stimmen die Wahl gewonnen. Das gibt mir auch einen interessanten Überblick über die politischen Interessen meines Publikums. Wie erwartet, haben CDU und FDP die wenigsten Stimmen bekommen.

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Wer am Tag der Bundestagswahl, dem 27. September, wie ich nicht im Lande ist oder andere gute Gründe hat, Briefwahl zu beantragen, kann das ab jetzt erledigen. In Greifswald muss dabei nichtmal auf die Wahlbenachrichtigungskarte gewartet werden. Das geht jetzt sogar digital und modern über das Internet.

Auf einer Unterseite der Homepage der Stadt gibt es ein kurzes Formular zur Beantragung der Briefwahl. Laut Auskunft der Stadt ist selbst der Versand der Wahlunterlagen in das Ausland möglich. Dabei muss aber bedacht werden, dass der ausgefüllte Wahlzettel bis zum 27. September im Wahlbüro eingehen muss. Die Unterlagen sollen ab Ende August/Anfang September versendet werden.

Ab dem 7. September soll das Wahlbüro im Rathauskeller offen sein. Dann kann dort Briefwahl beantragt oder aber direkt gewählt werden.

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