Logo von ACTA-Gegnern.

ACTA – inzwischen hat fast jeder diese Kombination aus vier Buchstaben schon mal irgendwo gesehen, doch was steht dahinter? Ausgeschrieben bedeutet es “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” und ist ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen der EU, den USA und neun weiteren Staaten.

Ok. Und warum der ganze Widerstand dagegen? Kurz zusammengefasst, ignoriert das ACTA-Abkommen die Gewaltenteilung und umgeht demokratische Prinzipien: ACTA entstand intransparent, geheim, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ärmerer Länder, aber mit Unterstützung der Lobbyisten von Rechteverwertern und Industrie. Außerdem zwingt ACTA die Telekommunikationsanbieter zu privaten Zensur- und Überwachungsstrukturen.

Um über ACTA zu informieren, laden die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald, die Grüne Jugend, Attac Greifswald und der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen am Donnerstag, den 9. Februar 2012, um 20 Uhr in das “Sofa” ein. Dort soll ebenfalls für die am Samstag, den 11. Februar, in Rostock Demonstration gegen ACTA mobilisiert werden.

Dieses Video stammt von ACTA-Gegnern und beschäftigt sich mit dem Abkommen.

Update 08.02.2012 16 Uhr: Das von der Piratenpartei für den Protest gegen ACTA verwendete und hier aufgegriffene Logo wird kritisiert, da es dem antisemitischen Stilmittel der Krake über dem Erdball gefährlich nahe komme. Siehe hierzu: Die Fallhöhe der Krake.

Was: Informationsveranstaltung über ACTA
Wann: Donnerstag, den 09. Februar 2012, um 20 Uhr
Wo: Sofa, Brüggstraße 29, Greifswald
Eintritt: frei

Foto: Piratenpartei Schweiz // CC-Lizenz BY 2.5

Verwandte Artikel:

• Weltweite Proteste am 15. Oktober für Demokratie *Update* (3)
• Webmoritz wieder online (0)
• Webmoritz weiterhin offline (1)
• Vortrag: mit dem Trabbi nach Istanbul (0)
• Vortrag über rechtsextreme Siedler (1)

“Sportlicher gutaussehender Mann in den besten Jahren sucht gutaussehende schlanke Sie bis 35 Jahre.” Zwischen Angeboten für Aquarienzubehör und “Hilfe für Hilfebedürftige [sic] alte Menschen” wird wieder die Partnerin fürs Leben gesucht. Das schwarze Brett im REWE im Schönwalde Center scheint sich immer mehr zu einer Partnerbörse zu entwickeln. Bereits im Juli 2011 gab es einen ähnlichen Zettel, der aber weniger Ansprüche an die Frau stellte. Folge des Frauendefizits in Vorpommern?

Verwandte Artikel:

• Ghettostories: Kontaktanzeige im REWE (2)
• Ghettostories: Wecker zu laut (2)
• Ghettostories: Sperrmüllbeobachtungen (0)
• Ghettostories: Hasenkacke im Flur Pt. II (1)
• Ghettostories: Hasenkacke im Flur (12)

Twitter, Facebook, Google+ & Co. alles Soziale Netzwerke, bei denen ich auch Links teile. Links, die ich lesenswert finde, die dann aber nie hier landen und somit nur einem begrenzten Kreis zur Verfügung stehen. Dem soll durch diese Linksammlung entgegengewirkt werden. Es ist erst mal ein Versuch, aber theoretisch sollen hier nach Kalenderwochen, alle von mir geteilten Links gesammelt präsentiert werden. Dies ist die Linksammlung für die KW3 vom 16. – 22. Januar 2012.

Geowissenschaften

• Einfach Regel erlaubt Wetterprognose: Eine simple Regel soll es möglich machen, den Winter vorherzusagen, sagen neueste Forschungsergebnisse.
• Expedition in Ostafrika braucht junge Teilnehmer: Wer zwischen 15 und 21 Jahre alt ist, hat die Möglichkeit ca. drei Wochen an einer Expedition in Ostafrika teilzunehmen.
• Institut für Geographie und Geologie Uni Greifswald bei Facebook: Neue Präsenz.

Greifswald

• Neue Anlaufstellen für Wohngeld und KUS: “Anträge zum KUS nimmt die Behindertenbeauftragte im „Haus der Begegnung“, Trelleborger Weg 37 im Ostseeviertel- Parkseite entgegen. Alle Angelegenheiten rund um das Wohngeld werden in der Abteilung Wohnungsmanagement in der Spiegelsdorfer Wende Haus 2 bearbeitet.”
• Bundestag: MV verliert Wahlkreis: Greifswald gehört bei der Bundestagswahl 2013 zum Wahlkreis der Bundeskanzlerin Angela Merkel.
• Ostsee Zeitung sucht Volontäre im Online-Bereich: Spannend. Auf 24 Monate befristet und in Rostock. Aber über Gehalt steht dort nichts.

Internet & Nerdkram

• Umfrage: 98 Prozent aller Hacker tragen keine Skimaske: Entgegen den üblichen Klischees findet der Satireblog Der Postillon raus, dass Hacker gar keine Skimasken tragen.

• S&P On Europe: Nobelpreisträger Paul Krugman stellt fest, dass die Abwertung einiger Euroländer laut S&P auch mit wirtschaftlichen Ungleichgewichten zu tun haben. Das wird bei den ständigen Krisengipfeln aber immer ignoriert.
• Wir bekämpfen die falsche Krise: Ebenfalls zu dem Thema Finanzkrise in Europa.
• Hauptbahnhof-Sanierung kostet zehn Millionen Euro: Angeblich habe Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn zu sehr aufs Tempo gedrückt. Nun muss der Berliner Hauptbahnhof teuer saniert werden.
• Wenn die Druckmaschinen rattern: Über die unbegründete Angst vor der Inflation im Zusammenhang mit der Finanzkrise.

Foto: Erich Keppler / pixelio.de

Verwandte Artikel:

• Uni Gremienwahlen 2011 (1)
• Uni Gremienwahlen 2010 (2)
• StuPa Präsident tritt zurück *Update* (1)
• RCDS UniCard ohne Finanzierungskonzept (9)
• PR-Beitrag über Uni HGW beim ZDF? (8)

Während teilweise schon Club Mate Notstand herrscht und viele Lerntrunkenen die UB nicht mehr zu verlassen scheinen, rückt ein wichtiger Termin immer näher: Die Rückmeldefrist zum Sommersemester 2012.

Diesmal nicht benutzen, da veraltet: Überweisungsträger für die Rückmeldegebühr zum Sommersemester 2011 der Uni Greifswald.

Es geht wieder ans Bezahlen. Ab Montag, den 23. Januar 2012, beginnt an der Uni Greifswald die offizielle Rückmeldefrist für das Sommersemester 2012. Alle Studierenden, die im Sommersemester noch an der Uni eingeschrieben sein wollen, müssen bis 17. Februar 2012 55,50 Euro auf das Konto der Uni einzahlen.

Der Betrag setzt sich aus dem Beitrag für die Studierendenschaft in Höhe von 8 Euro, dem Beitrag für das Studentenwerk (41,50 Euro) und der Gebühr für die Rückmeldung (6 Euro) zusammen.

Die Daten für die Überweisung sind:

Empfänger: Universität Greifswald, Studierendensekretariat
Kreditinstitut: Commerzbank AG
Kontonummer: 0273264601
Bankleitzahl: 150 800 00
Betrag: 55,50 Euro
Verwendungszweck: Matrikelnummer [anzugeben sind zusätzlich SS und Jahr; auf dem Überweisungsträger steht: 20121]

bei Auslandsüberweisungen:

IBAN: DE91150800000273264601
SWIFT-Code: DRESDEFF150

Es ist zu beachten, dass das Geld bis zum 17. Februar auf dem Konto der Uni eingegangen sein muss. Daher sollte vor allem bei nicht online getätigten Überweisungen auf die Banklaufzeiten geachtet werden. Während der Nachfrist vom 18. Februar bis 16. März 2012 wird für die verspätete Rückmeldung eine Verwaltungsgebühr von 10 Euro auf die 55,50 Euro draufgeschlagen, somit sind dann 65,50 Euro fällig.

Nach Erhalt des Geldes schickt die Uni in der Regel innerhalb von zwei bis drei Wochen die Studienbescheinigungen und weitere Unterlagen an die dort gemeldete Adresse. Bei Erstsemestern bietet es sich also jetzt an, der Uni die neue Adresse in Greifswald mitzuteilen, sonst geht die Post an eure alte Adresse.

Verwandte Artikel:

• Rückmeldefrist Wintersemester 2011/2012 Uni Greifswald (0)
• Rückmeldefrist Sommersemester 2011 (1)
• Weitere Mängel an Uni HGW (2)
• Vollversammlung lockt mit Geldgewinn (5)
• Vollversammlung lehnt Namensgeber und Antisemit Arndt ab (4)

Danke! Zwar hat es leider nicht für einen Platz als studentischer Senator im Akademischen Senat der Uni Greifswald gereicht, aber ein großes Danke für 297 Stimmen! Damit erhielt ich 1,9 % aller Stimmen der Studierenden bei der Senatswahl. Der erstplatzierte Erik von Malottki kam auf 597 Stimmen (3,9 %). Insgesamt kam die Liste Solidarische Uni, für die ich auch antrat, auf acht von 12 Sitzen. Ein großer Wahlerfolg! Allen Supportern und Wählerinnen ein großes Danke! Das endgültige Wahlergebnis gibt es hier als PDF.

Der späte Dank rührt übrigens nicht von herber Enttäuschung sondern akutem Zeitmangel her. Es war durchaus interessant an der politischen Willensbildung der Liste Solidarische Uni teilzunehmen und Wahlkampf light – denn richtig groß war er ja nicht – zu machen.

Foto: ”Sebastian Wieschowski” / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by)

Verwandte Artikel:

• Wunder in den Senat wählen! (1)
• Uni Gremienwahlen 2011 (1)
• Gremienwahlen 2012 an der Uni Greifswald (5)
• Wohnungsnotstand in Greifswald (4)
• Wohnraumproblematik verschärft sich (8)

Twitter, Facebook, Google+ & Co. alles Soziale Netzwerke, bei denen ich auch Links teile. Links, die ich lesenswert finde, die dann aber nie hier landen und somit nur einem begrenzten Kreis zur Verfügung stehen. Dem soll durch diese Linksammlung entgegengewirkt werden. Es ist erst mal ein Versuch, aber theoretisch sollen hier nach Kalenderwochen, alle von mir geteilten Links gesammelt präsentiert werden. 

Greifswald

• Absicherung von Kernkraftwerken: Geheimplan: Stahlbeton-Schutz für deutsche AKWs: Zwischenlager für Atommüll sollen durch eine Betonmauer vor Terroranschlägen geschützt werden. Siehe auch Höhere Mauern für Zwischenlager Nord in Lubmin.
• Sturmflutwarnung für Sonnabend: Für Sa., den 14.01.2012, gab es eine Sturmflutwarnung für Greifswald.

Gemini XII Astronaut Buzz Aldrin unternimmt Weltraumsparziergang.

Internet & Nerdkram

• Auch Xing verliert – Status Quo von Sozialen Netzwerken aus Deutschland: Xing, studiVZ, wer kennt wen, lokalisten – die deutschen Sozialen Netzwerke verlieren weiter an Reichweite.
• March to the Moon: Poject Gemini: Kürzlich digitalisierte Fotos der zweiten bemannten Raumfahrtmission der NASA.
• Unity 5.0 Ready for Testing: Neuerungen für Ubuntu 12.04.
• Bundesbehörde rät allen Internetnutzern zum Selbsttest: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik rät allen Internetnutzern wegen eines Schadprogramms zum PC-Schnelltest. Dazu hat das Amt eine extra Website eingerichtet: http://dns-ok.de/.

Politik & Wirtschaft

• Missachtung von Arbeitsrecht: Billiglöhne für Billighosen: “In Bangladesch können Arbeiterinnen, die für Lidl, KiK und Aldi Textilien nähen, trotz horrender Überstunden nicht von ihrem Lohn leben. Internationale Standards werden missachtet.”
• Die Bank ist immer schneller: “Mit der Steuer auf Börsengeschäfte geht ein alter Traum der Linken in Erfüllung. Bringen wird die Steuer wenig. Aber nicht etwa, weil die Banken aus der Euro-Zone abwandern. Sondern weil sie die Steuer mit neuen, kreativen Finanzprodukten umgehen werden.”
• Vergessene Broiler: “Der Skandal um resistente Keime auf Geflügel ist mehr als nur das Zeugnis einer kranken Industrie. Über die Psychopathologie einer Fleischeslust”.
• Die geplante, angestrebte Weltwirtschaftskrise und Versuche zur Rettung (AM’s Wochenrückblick): “[...] es ist bedrückend mit anzusehen, mit welchem Zynismus wohl dotierte und im allgemeinen Bewusstsein hochgestellte Persönlichkeiten den wirtschaftlichen Niedergang zulasten der Mehrheit predigen können.”

Foto: Public Domain. Credits: NASA/JSC/Arizona State University

Verwandte Artikel:

• Jahresrückblick 2010 – Jahresausblick 2011 (5)
• Fotos: Castor rollt durch Greifswald *Update* (4)
• Feuerwehr räumt Zwischenlager im Tannenbaum (8)
• Castor nach Lubmin einschneien! (0)
• Atomkraft wegbassen mit Jales und Knopf (3)

Plakat zur Senatswahl 2012 von der Liste Solidarische Uni.

Ja, das ist mein Gesicht auf dem Wahlplakat! Einigen von euch hat es sicher schon entgegen gelächelt, doch ein schriftliches Statement von mir fehlte bisher.

Zu den Gremienwahlen 2012 an der Universität Greifswald kandidiere ich erstmals für ein hochschulpolitisches Amt. Auf der Liste der Gruppe Solidarische Uni stelle ich mich für einen Platz als studentisches Mitglied im Akademischen Senat der Uni zur Wahl.

In der Woche vom 9. bis 13. Januar 2012 sind alle Studierenden aufgerufen, ihre Wunschkadidaten für Senat, Fakultätsräte und Studierendenparlament (StuPa) zu wählen. Vom 10. bis 12. Januar findet die Senatswahl statt.

Mit diesen Hauptforderungen stelle ich mich zur Wahl:

• Für eine bessere Unterstützung von studentischen Eltern!
• Für die rasche Behebung von Baumängel an Instituten!
• Für eine nachhaltige und CO2 neutrale Universität bis 2015!
• Für den Erhalt der studentischen Kultur/C9, Gristuf und StuThe unterstützen!
• Gegen jegliche Art von Studiengebühren und Verwaltungsgebühren kämpfen!

Die Hochschulgruppe der Piraten empfiehlt auf Grund keiner eigenen Kandidaten für den Senat mich für die Wahl. An dieser Stelle ein herzliches Danke für die Wahlempfehlung!

Mehr Infos zu meiner Kandidatur gibt es in meinen Antworten auf einen Fragebogen des webMoritz und im Wahlheft. Fragen zu meiner Kandidatur beantworte ich euch gerne.

Vom 10. bis 12. Januar mindestens eine Stimme für Oliver Wunder abgeben!

Verwandte Artikel:

• Danke für 297 Stimmen bei der Senatswahl! (0)
• Uni Gremienwahlen 2011 (1)
• Gremienwahlen 2012 an der Uni Greifswald (5)
• Wohnungsnotstand in Greifswald (4)
• Wohnraumproblematik verschärft sich (8)

Plakat zur Gremienwahl 2012 an der Uni Greifswald.

An der Universität Greifswald heißt es ab Montag wieder: Wählen gehen! Vom 9. bis 13. Januar 2012 sind die Studierenden aufgerufen, ihre Wunschkadidaten für Senat, Fakultätsräte und Studierendenparlament (StuPa) zu wählen. Doch das ist noch nicht alles! Auch die Fachschaftsräte (FSR) sollen in dieser Super-Wahl-Woche gewählt werden.

Eine Übersicht über die Kandidatinnen und Kandidaten (nicht für die FSR) findet sich in dem Wahlheft zu den Gremienwahlen. Infos zu Wahlzeiten und -orten stehen auf der Homepage des AStA.

Natürlich ist das alles nicht so einfach, wie es jetzt klingt. Die Fachschaftsratswahlen am IPK und noch zwei weiteren Instituten (welchen genau?) finden nicht in dieser Woche statt. Außerdem sind die Fachschaftsratswahlen an einem anderen Ort als die der anderen Gremien.

Um es noch ein wenig unübersichtlicher zu machen und die Wahlen unattraktiver zu gestalten, findet die Wahl des Senats und der Fakultätsräte nur Dienstag bis Donnerstag statt und dann auch nicht in allen Wahllokalen. Ein genauer Blick auf die oben verlinkten Wahlzeiten und -lokale ist ein Muss!

Zur Wahl solltet ihr laut Wahlbenachrichtigung vom 11.11.2011 (!), die erstmals nur per E-Mail an eure Unipostfächer rausging, die Wahlbenachrichtigung (funktioniert aber auch ohne) und Personalausweis, Pass oder Studierendenausweis mitbringen.

Schrumpfte die Zahl der Bewerber für die 27 Sitze im StuPa im letzten Jahr bereits auf 35 sind es dieses Mal nur 32 Kandidaten. Die Kandidaten können sich bereits jetzt zum Einzug ins StuPa beglückwünschen. Nicht nur 84 Prozent der Bewerber sitzen sofort nach der Wahl drin, der Rest wird mit hoher Wahrscheinlichkeit im Laufe des Jahres einen Platz als Nachrücker in der Hochschulpolitik ergattern.

Anders beim Akademischen Senat. Hier gibt es eine große Auswahl, es treten 52 Kandidaten für 12 Plätze an. Die hohe Zahl der Bewerber hängt sicher auch mit der anstehenden Neuwahl des Rektors in diesem Jahr zusammen.

Bereits im letzten Jahr hatte ich schon von einem möglichen Demokratiedefizit, in Bezug auf die niedrige Zahl der Bewerbungen für das StuPa und der daraus folgenden hohen Wahrscheinlichkeit gewählt zu werden, geschrieben. Doch nun sind es nur noch fünf Kandidaten, die vorerst nicht ins StuPa kommen. Schade, dass die Auswahlmöglichkeit so eingeschränkt ist. Mehr Wettbewerb würde hier gut tun.

Doch trotz genannter Schikanen und mangelnder Auswahlmöglichkeit möchte ich alle Wahlberechtigten aufforden, zu den Wahlen zu gehen! Bis Freitag, den 13. Januar 2012, 14 Uhr habt ihr dazu die Möglichkeit.

[Mögliche Interessenskonflikte: Da es sicher schon einigen aufgefallen ist: Ich selber stelle mich für einen Posten im Akademischen Senat zur Wahl. Persönliche Wahlwerbung wird es in einem anderen Artikel geben.]

Plakat: AStA Greifswald // keine CC Lizenz

Verwandte Artikel:

• Uni Gremienwahlen 2011 (1)
• Uni Gremienwahlen 2010 (2)
• RCDS UniCard ohne Finanzierungskonzept (9)
• Wunder in den Senat wählen! (1)
• StuPa Präsident tritt zurück *Update* (1)

Auch bald in Greifswald verfügbar? Stromtankstelle für ein Elektroauto.

Als Student braucht man in Greifswald für das Alltagsleben so gut wie nie ein eigenes Auto. Alle oft angefahrenen Orte sind innerhalb von ca. 15 Minuten per Fahrrad zu erreichen. In Ausnahmefällen, wenn man doch ein Auto braucht, wird es sich im Freundeskreis (mit samt Fahrer) ausgeborgt.

In Zukunft könnte das Auto auch woanders her kommen. Laut Bericht im Lokalteil Greifswald der Ostsee Zeitung vom 3. Januar 2012 überlegt die Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH Carsharing anzubieten. Carsharing “ist die organisierte gemeinschaftliche Nutzung eines oder mehrerer Autos” (Wikipedia 2011). Dabei wird das Auto von einem Unternehmen gegen Gebühr auch für kurze Zeit an Kunden vermietet. So wird, abgesehen von einer möglichen Grundgebühr für die Teilnahme am Carsharing, nur das bezahlt, was auch genutzt wird.

Durch Carsharing können mehrere Autos ersetzt werden oder aber Personen Zugang zu sonst nicht bezahlbarer Mobilität erhalten. “Im statistischen Durchschnitt kommen auf jedes CarSharing-Fahrzeug 34 Nutzer” (Wikipedia 2011).

In Greifswald verfügen 30 Prozent aller Haushalte über kein Pkw, in den 1-Personen-Haushalten sind es fast 60 Prozent (vgl. Universitäts- und Hansestadt Greifswald 2009). Rechnerisch wäre ein Nutzungspotential für Carsharing also vorhanden. Um dies mit weiteren Daten zu untermauern, plant die Wohnungsbau-Genossenschaft Greifswald eG (WGG) im 1. Quartal dieses Jahres eine Mitgliederbefragung.

Doch damit Carsharing umweltfreundlicher wird, sollten auch die verfügbaren Fahrzeuge umweltfreundlich sein. Innovative Antriebstechnologien wie z.B. der Elektromotor würden sich anbieten. Denn Elektrofahrzeuge ließen sich sehr gut in die Pkw Nutzungssituation der Region Greifswald (vgl. Reif 2011).

Und nun bist du gefragt. Wie findest du die Idee von Carsharing in Greifswald und würdest du es nutzen? Einfach per Klick an der Umfrage teilnehmen.

Note: There is a poll embedded within this post, please visit the site to participate in this post's poll.

Literatur:

Reif, Oliver (2011): Potenziale der Elektromobilität in peripheren Räumen am Beispiel der Region Greifswald: PKW-Nutzung und CO2-Minderungsszenarien. Diplomarbeit. Universität Greifswald.

Universitäts- und Hansestadt Greifswald (2009): Verkehrsmittelwahl der Greifswalder Bevölkerung. Ergebnisse der Haushaltsbefragung im Mai 2009. URL: http://www.greifswald.de/uploads/media/Detaillierte_Ergebnisse_der_Untersuchung_zur_Verkehrsmittelwahl_in_Greifswald.pdf (Abgerufen: 3. Januar 2012, 15:30)

Wikipedia (2011): Seite „Carsharing“. Bearbeitungsstand: 27. Dezember 2011, 13:49 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Carsharing&oldid=97587980 (Abgerufen: 3. Januar 2012, 15:13)

Foto: nyuhuhuu // CC Lizenz BY

Verwandte Artikel:

• Greifswald besitzt Potenzial für Elektroautos (0)
• Befragung zur Elektromobilität in Greifswald (0)
• Streichkonzert der Bahn auf der Strecke Stralsund Berlin (2)
• Reifenpanne (6)
• Radschutzstreifen auf der Anklamer Straße (10)

Graffiti Nordsorbistan an der Seitenwand des Sparkassen-Containers am Bahnhof Greifswald.

Vor ungefähr zwei Wochen sind in Greifswald an mehreren Stellen vermeintliche nordsorbische Graffiti aufgetaucht. Am Eingang zum TV-Club und auf einer Wandseite des Sparkassen-Containers am Bahnhof steht “Nordsorbistan”. Bei der Sparkasse wurde zusätzlich die Eule, das nordsorbische Wappentier, gemalt. Bei dem Graffiti am TV-Club war man anscheinend zu aufgeregt und musste nachträglich ein “B” zwischenschieben.

Dilettantisches Graffiti Nordsorbistan am TV-Club.

Auf Nachfrage teilte ein Vertreter der Greifswalder Nordsorben dazu mit, dass hier “Trittbrettfahrer am Werk gewesen sein” müssen, “die sich auf den rasenden Unabhängigkeitszug durch Greifswald aufschwingen wollen”. Die SUuUFTA (Sorbische Untergrund- und UnabhängigkeitsFTA [übliche Endung für Terrorgruppen]) habe keine Kenntnis von einer “konzertierten Aktion”. Weiter sagten die Nordsorben, dass “wenn die SUuUFTA so etwas gemacht hätte, dann hätte sie es doch besser gemacht!”

Wer auch immer für die Graffiti verantwortlich ist, hat anscheinend genug Ahnung von der nordsorbischen Szene. Die Verwendung des Wappentiers, der Eule, spricht dafür. Was aber noch fehlt, ist ein wenig Übung mit Spraydose, Pinsel und Buchstabierung.

Verwandte Artikel:

• Wer sind die Nordsorben? Ein Interview (12)
• Vermehrt rechte Schmierereien in HGW? (2)
• Propagandaschlacht in den Straßen (2)
• Neonazis sprayen wieder in HGW (4)
• Hotline gegen rechte Schmierereien (0)

Lieber Herr Benjamin Fischer, ich war im Unrecht. Es tut mir leid! Am 19. Oktober hatte ich Sie noch beschuldigt, Sie und die Ostsee Zeitung würden wohlmöglich gegen Ziffer 5 des Pressekodex verstoßen. Der Deutsche Presserat hat meine Beschwerde inzwischen geprüft und als unbegründet abgewiesen.

Es ging um einen Artikel über Malaria und mögliche Sichtungen der Überträgermückenart in Greifswald. Ohne vorher zu fragen, wurde ich in dem Artikel als Informant zitiert. Im Pressekodex Ziffer 5 heißt es dazu:

Die Presse wahrt das Berufsgeheimnis, macht vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch und gibt Informanten ohne deren ausdrückliche Zustimmung nicht preis.
Die vereinbarte Vertraulichkeit ist grundsätzlich zu wahren. [Hervorhebungen durch den Autor.]

Der Deutsche Presserat teilte mir heute mit, dass “eine Verletzung presseethischer Grundsätze nicht erkennbar sei”. Ich habe Ihnen gegenüber, Herr Fischer, keine “gewünschte Vertraulichkeit” geäußert und sie konnten “davon ausgehen, dass [ich] mit der Nennung [meines] Namens als Quelle einverstanden” sei.

Auch, wenn ich selber “ausdrückliche Zustimmung” so interpretiere, dass ich vor einem Zitat gefragt werde, sieht das der Presserat anders. Unter nicht “ausdrücklicher Zustimmung” wird anscheinend ein vorheriger Widerspruch oder Verweis auf Vertraulichkeit verstanden. Es liegt somit auf Seiten des Informanten vorher zu sagen, es sei vertraulich und nicht auf Seiten des Redakteurs, um Erlaubnis zur Quellennennung zu bitten. Wer nicht “nein” sagt, sagt also “ja”. Eine interessante Interpretation der selbst gesetzten Spielregeln.

Der Ostsee-Zeitung-Blog hatte mit seiner Aussage recht, dass der Aufwand einer Beschwerde das Ergebnis in keinem Fall wert ist.

Foto: Screenshot aus OZ vom 19.10.2011

Verwandte Artikel:

• Verstößt die OZ gegen Ziffer 5 des Pressekodex? *Update* (2)
• OZ Artikel erschienen (10)
• daburna.de Blog morgen in der OZ (4)
• Warum bei der OZ gestreikt wurde (0)
• Mein Leserbrief in der OZ zu Arndt (3)

Während sich die Einen auf das Greifswalder Mitternachtsshopping vorbereiteten, gingen Andere gestern auf die Straße und demonstrierten gegen Nazis und Rechtsextremismus. Laut der antifaschistischen Gruppe Defiant nahmen rund 900 Personen an der Demo teil, darunter auch viele weit angereiste. Um ca. 13:30 Uhr zog der Demonstrationszug vom Südbahnhof durch die Stadt, bis er gegen 17 Uhr an der Mensa am Schiesswall seine letzte Station hatte und die Demo aufgelöst wurde.

Positiv zu vermerken ist, dass es bis auf wenige Böllerwürfe und Rauchbomben sehr friedlich blieb. Die Polizei verstärkte im Laufe der Demo ihr Aufgebot und zeigte sich mit zwei Wasserwerfern in unmittelbarer Nähe des Wohnsitzes eines vermeintlichen Rechtsextremisten. Laut AKJ kam es während der Demo zu drei Ingewahrsamnahmen.

Sehr kritisch zu sehen an der Demo, waren teilweise eskalationsfördernde Ansagen aus dem Lautsprecherwagen z.B. das Auffahren der Wasserwerfer anzukündigen, obwohl diese noch nicht in Sicht und die Demo weit davon entfernt ist. Auch einige der Parolen gerade im Zusammenhang mit Kommunismus rufen doch eher Abwehrhaltungen bei anderen Teilnehmenden der Demo hervor.

Am Rande der Demo soll es zu Provokationen durch einige vermeintliche Neonazis gekommen sein. So sollen zwei Personen in Höhe des Labyrinths den Hitlergruß gezeigt haben. Die Polizei ist sicherlich dankbar für jeden Hinweis und Zeugen zu diesem Vorfall.

Im Ganzen war die Demo ein voller Erfolg. 900 Personen setzten ein Zeichen gegen Rassismus und Faschismus. Das geschah friedlich. Es kam zu keinen Übergriffen auf vermeintliche Nazis oder deren Wohnsitz. Die Polizei hielt sich anfangs sehr zurück und eskalierte die Lage später aber auch nicht. Zu verurteilen ist dann aber, dass es nach der Demo am Hauptbahnhof Rostock zu einer Schlägerei zwischen rückreisenden Demonstranten und vermeintlichen rechten Personen gekommen sein soll.

Mehr dazu:

• Meine Fotogalerie bei Flickr
• NDR Video im Nordmagazin: Anti-Nazi-Demo
• Webmoritz: Wasserwerfer am Wegesrand – Antifa-Demo zieht durch Greifswald
• Kombinat Fortschritt: Greifswald im Winter

Verwandte Artikel:

• Am 1. Mai Nazis in Greifswald blockieren! (3)
• Samstag NPD-Aufmarsch in Stralsund (0)
• NPD Zitate zu Ninjas und Neonazis (0)
• Demobilisierung durch die OZ im Vorfeld der Anti-Nazi Demo (15)
• 13.02.: Auf nach Dresden zur Antinazidemo! (3)

So sieht Demobilisierung und Kriminalisierung im Vorfeld aus! “Demo gegen Rechts: Polizei rückt mit 500 Beamten an” titelt die Ostsee Zeitung heute im Greifswalder Lokalteil.

Dem durchschnittlichen Bürger wird alleine durch die Überschrift und den damit gewählten Fokus auf die hohe Polizeipräsenz schon etwas mulmig. Im Text zu der am morgigen Samstag, den 10. Dezember 2011, ab 13 Uhr am Südbahnhof Greifswald startenden Demonstration gegen Nazis heißt es dann, dass “schwarz gekleidete und vermummte Linksextremisten” anreisen sollen.

Jeder mit schwarzer Jacke wird morgen also als Linksextremist abgestempelt und kriminalisiert. Bevor das aber geschieht, empfehle ich den Blick in den eigenen Kleiderschrank. Na, wie viele der dort hängenden Jacken sind bunt? Selbst OZ-Redakteure sollen bereits in dunklen Jacken gesehen worden sein.

Wenigstens am Ende des zweiten Absatzes gibt es ein klein wenig Entwarnung: “Konkrete Hinweise auf mögliche Auseinandersetzungen [zwischen Links- und Rechtsextremisten] soll es nach OZ-Informationen bisher aber noch nicht geben.” Dennoch schwebt nach Lesen dieses Satzes Krawall in der Luft. Da möchte der Otto-Normal-OZ-Bürger lieber nicht anwesend sein. Wieso auch, selbst die Grünen sind laut Artikel gegen die Demo.

Und so schreibt der Redakteur: “Bürgerliche Initiativen und Parteien werden sich diesmal aber nicht an der Veranstaltung beteiligen.” In diesem Fall kann man schon von gezielter Desinformation sprechen. Zwar sehen viele Personen den Demoaufruf und das martialische Auftreten sehr kritisch, doch mit der Begrifflichkeit “Bürgerliche Initiativen und Parteien” sind nicht nur CDU und FDP gemeint. Das breite Bündnis aus Unterstützern sieht zur Zeit so aus:

• 18.11.2011:  Greifswalder Sektionen M.u.S.i.K. und H.i.G.H. der Hedonistischen Internationalen: 10.12. Nazis Wegbassen!
• 23.11.2011: Greifswald Nazifrei: Zusammen sind wir mehr…
• 26.11.2011: Jusos Südvorpommern: Jusos rufen auf zur Anti-Nazi-Demo
• 06.12.2011: Studierendenparlament der Uni Greifswald: Spricht sich in einem Antrag für Demoaufruf aus
• 07.12.2011: Vollversammlung der Studierendenschaft Uni Greifswald: Spricht sich für Demoaufruf aus
• 09.12.2011: Bündnis 90/Die Grünen KV Vorpommern-Greifswald: “…weil es uns alle angeht”: Aufruf zur Anti-Nazi-Demo am Samstag, 10.12.11, 13:00 Uhr, am Südbahnhof Greifswald
• 09.12.2011: Piratenpartei Vorpommern-Greifswald: Piratenpartei verurteilt rechte Gewalt und verlangt Klarstellung
• 09.12.2011: Der Allgemeine Studierendenausschuss der Uni Greifswald fordert per E-Mail alle Studierenden zur Teilnahme an der Demonstration auf.
• 09.12.2011: SDS ['solid] Greifswald: Zieht euch warm an Antifa Demo Greifswald
• 09.12.2011: Grüne Hochschulgruppe Greifswald: Laut und vielfältig gegen Neonazis – morgen, 10.12., 13 Uhr ab Südbahnhof

Angesichts der Vorfälle diese Woche mit NPD-Anhängern im SA-Stil, handgreiflichen NPD-Abgeordneten und das Herunterspielen beziehungsweise komplett unter den Tisch kehren der Vorfälle in der Lokalpresse und bei Lokalpolitikern aller Couleur, ist es wieder Zeit zu zeigen, dass Greifswald bunt und nicht braun ist. In diesem Sinne: Morgen ab 13 Uhr Nazis wegbassen! Kommt zum bunten Block!

Foto: Screenshot aus OZ vom 09.12.2011

Verwandte Artikel:

• NPD Zitate zu Ninjas und Neonazis (0)
• Am 1. Mai Nazis in Greifswald blockieren! (3)
• 900 Personen bei Anti-Nazi-Demo in Greifswald (15)
• Verstößt die OZ gegen Ziffer 5 des Pressekodex? *Update* (2)
• Samstag NPD-Aufmarsch in Stralsund (0)

Bei den Übergriffen gegen das Publikum des Kreistags Vorpommern-Greifswald in der Sitzung am Montag, den 5. Dezember 2011, zeigten sich nicht nur Anhänger der rechtsextremen NPD sondern auch deren Abgeordnete von ihrer aggressiven Seite.

Im September 2011 bekam die NPD 8,9 Prozent der Stimmen bei der Kreistagswahl und erhielt sechs der insgesamt 69 Sitze im neuen Kreistag von Vorpommern-Greifswald. Seitdem sitzen für die NPD die zwei NPD-Landtagsabgeordneten Michael Andrejewski und Tino Müller sowie Christian Hilse, Enrico Hamisch, Kristian Belz und Dirk Bahlmann im Kreistag.

Belz und Bahlmann sind auf Fotos während des Angriffs gegen das Publikum im Kreistag zu sehen. Während Belz im Hintergrund bleibt, ist deutlich zu sehen, wie der NPD-Kreistagsabgeordnete Dirk Bahlmann einen wesentlich kleineren und schmächtigeren Mann scheinbar anscheinend (korrigierter Wortfehler) hart angeht. Der bedrängte junge Mann machte mir gegenüber die Aussage, dass Bahlmann in geschubst und versucht haben soll ihn zur Seite zu drängen. Außerdem soll Bahlmann die Drohung geäußert haben, dass wenn er “nicht zur Seite gehe, auch ganz schnell unten landen könne.”

Kreistagsmitglied Dirk Bahlmann (NPD) geht einen jungen Mann anscheinend hart an. Foto: Ulrich Rose

Auch im folgenden Video-Beitrag von GTV ab Minuten 2:20 ist zu sehen, wie Bahlmann handgreiflich wird. Bahlmann versucht scheinbar einer jungen Demonstrantin eine Maske vom Gesicht zu hauen.

Im April 2011 wurde Dirk Bahlmann wegen Beleidigung vom Landgericht Neuruppin zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll einen Journalisten unter anderem als “Judensau” bezeichnet haben.

Die NPD sieht die Vorfälle ganz anders und bezeichnet Greifswald als “Hochburg des linksextremen Terrors in der Region”, in der “linke Gewalttäter” die Zuschauer des Kreistags attackiert haben sollen. Auch solle versucht worden sein Polizeibeamte der MAEX, der Sondereinheit der Polizei gegen Rechts, zusammenzuschlagen.

Mehr zum Thema:

• Spiegel: Protest gegen NPD löst Tumult im Kreistag aus
• Fleischervorstadt-Blog: Nazi-Angriff im Kreistag: “Wenn du nicht zur Seite gehst, fliegst du!”

Foto: Ulrich Rose

Verwandte Artikel:

• Nazis greifen Publikum im Kreistag Vorpommern-Greifswald an *Update* (37)
• Skandal-Pirat Matthias Bahner soll rausgeworfen werden (0)
• Ex-NPDler für Piraten im Kreistag – Zweifel an Erklärung (6)
• Videos vom Public Buhing am NPD-Stand (3)
• Vermehrt rechte Schmierereien in HGW? (2)

Es war ein friedliches Statement der Bürgerinnen und Bürger von Greifswald gegen die Nazis der NPD im Kreistag von Vorpommern-Greifswald. Mit einem Transparent und bunten Luftballons protestierten sie vor der Stadthalle und im Publikum des Kreistags gegen die Rechtsextremisten.

Gegen 16:30 Uhr verkünden die Piraten Greifswald, dass die Sitzung unterbrochen wurde und der Saal geräumt wird, nachdem es zu mehrmaligen Buhrufen gegen die NPD und Aufforderung zur Unterlassung seitens des Kreistagspräsidenten kam. Um 16:45 Uhr dann die Nachricht, dass die Sitzung als nicht-öffentlich deklariert wurde und die Polizei den Saal geräumt hat. Vorher griffen “Anhänger der rechten Szene” das Publikum des Kreistags tätlich an. Dabei wurde auch die Kamera des Live-Streams der Piraten umgeworfen.

Laut Aussage von Augenzeugen seien während der Saalräumung auf ein mal 15 bis 20 schwarz gekleidete Personen auf die mit friedlichen Bürgerinnen darunter auch Kinder besetzte Empore der Stadthalle Greifswald gestürmt und gegen diese gewalttätig vorgegangen. Genauere Informationen gibt es zur Zeit nicht. Klar ist, dass die Anhängerschaft der NPD ihre hässliche Fratze gezeigt hat.

Update 17:23 Uhr: Um 17:18 Uhr wird die Sitzung des Kreistags durch Kreistagspräsident Michael Sack abgebrochen und vertagt.

Update 18:06 Uhr: Kommentare von Nazis werden sowohl hier als auch bei Facebook gelöscht. Spart euch die Mühe und denkt stattdessen mal lieber darüber nach, an was für einen menschenverachtenden Müll ihr glaubt!

Update 18:41 Uhr: Bei den Grünen findet sich eine ausführliche Bildergalerie, auf der auch der Zwischenfall dokumentiert ist. Gut zu sehen sind dort zwei glatzköpfige NPD-Kreistagsmitglieder, die bei den gewalttätigen Rechtsextremisten stehen. Weiß zufällig jemand, welche Abgeordneten das sind?

Zwischenfall im Kreistag im Kreistag Vorpommern-Greifswald. Eingekreist die beiden Kreistagsmitglieder der NPD, die zwischen den gewalttätigen Nazis stehen. Foto: Ulrich Rose

Update 19:27 Uhr: Pressemitteilung des Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir begrüßen die Proteste gegen die NPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald, die auf der Sitzung am 5. Dezember geäußert wurden. Wir haben für den Unmut über die Neonazis seitens der Bevölkerung in Greifswald und der Region Verständnis.
Die Gewaltbereitschaft der NPD-Anhängerschaft vor und auf der Sitzung war deutlich erkennbar. Sie kam verbal und auch durch Handgreiflichkeiten zum Ausdruck. Ein Kreistagsmitglied wurde angerempelt und verbal bedroht. Mehrere Besucher_innen berichteten von ähnlichen Vorfällen.
Eine Saalräumung wurde von den meisten Anwesenden einkalkuliert, auch wenn sie im Umfang überzogen war. Dabei lief die Räumung völlig friedlich und konfliktfrei ab. Somit wäre auch eine Fortsetzung der Sitzung mit Publikum aus unserer Sicht problemlos möglich gewesen. Der Abbruch der Sitzung war hingegen unnötig, immerhin aber besser als eine Fortsetzung vor leeren Rängen.
Letztlich kam das Problem unserer Region, nämlich die starke Präsenz rechter Ideologie und Demokratiedefizite, deutlich zum Ausdruck. Was daher künftig auch stärker thematisiert werden muss, ist der oftmals unkritische Umgang mit der NPD an vielen Stellen.
Wir gehen davon aus, dass die unterbrochene Sitzung bald in Greifswald fortgesetzt wird.“

Der NDR berichtet auch über den Vorfall.

Update 23:30 Uhr: Aussage eines Augenzeugen, der sich den hereinstürmenden Rechtsextremen an einer Engstelle in den Weg gestellt hat: “Erst hab ich so einen Schubser bekommen, dass mir die Brille von der Nase flog, dann drohte man mir: ‘Wenn du nicht zur Seite gehst, fliegst du!’ Zum Glück wurde niemand von der Empore runter geschubst, das hätte schnell passieren können.”

Update 06.12.2011 15:43 Uhr: Bei den NPD-Kreistagsabgeordneten auf dem Bild oben handelt es sich um Kristian Belz und Dirk Bahlmann. Mehr in Kürze.

Update 07.12.2011 11:30 Uhr: Lesen: Kreistagsmitglied Dirk Bahlmann (NPD) im Kreistags-”Tumult”

Verwandte Artikel:

• Kreistagsmitglied Dirk Bahlmann (NPD) im Kreistags-”Tumult” (7)
• Skandal-Pirat Matthias Bahner soll rausgeworfen werden (0)
• Ex-NPDler für Piraten im Kreistag – Zweifel an Erklärung (6)
• Videos vom Public Buhing am NPD-Stand (3)
• Vermehrt rechte Schmierereien in HGW? (2)