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Auf zur Kreistagssitzung im bunten Pasewalk!

daburna — Mon, 19 Dec 2011 21:05:35 +0000

In Pasewalk wäre das nicht passiert? Wir werden sehen. Dienstag, den 20. Dezember 2011, tagt ab 16 Uhr der Kreistag von Vorpommern-Greifswald in Pasewalk. Und auch dort soll gegen die Kreistagsmitglieder und Anhänger der rechtsextremen NPD protestiert werden. Vor dem Kreistag wurde eine Demo unter dem Motto “Auch hier seid ihr nicht willkommen! Pasewalk – kein Ort für Neonazis!” angemeldet. Dafür bieten die Grünen Greifswald sogar Plätze im Bus zur Mitfahrt an. Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen geht davon aus, “dass es zu keiner Störung der Kreistagssitzung kommen wird.” Außerdem ruft er zur Einhaltung der Geschäftsordnung und der Gepflogenheiten eines demokratischen Gremiums auf.

Über den Verlauf der Kreistagssitzung werde ich morgen ab ca. 15 Uhr hoffentlich live berichten können. Die Piraten wollen übrigens wieder einen Livestream anbieten.

900 Personen bei Anti-Nazi-Demo in Greifswald

daburna — Sun, 11 Dec 2011 19:24:40 +0000

Während sich die Einen auf das Greifswalder Mitternachtsshopping vorbereiteten, gingen Andere gestern auf die Straße und demonstrierten gegen Nazis und Rechtsextremismus. Laut der antifaschistischen Gruppe Defiant nahmen rund 900 Personen an der Demo teil, darunter auch viele weit angereiste. Um ca. 13:30 Uhr zog der Demonstrationszug vom Südbahnhof durch die Stadt, bis er gegen 17 Uhr an der Mensa am Schiesswall seine letzte Station hatte und die Demo aufgelöst wurde.

Positiv zu vermerken ist, dass es bis auf wenige Böllerwürfe und Rauchbomben sehr friedlich blieb. Die Polizei verstärkte im Laufe der Demo ihr Aufgebot und zeigte sich mit zwei Wasserwerfern in unmittelbarer Nähe des Wohnsitzes eines vermeintlichen Rechtsextremisten. Laut AKJ kam es während der Demo zu drei Ingewahrsamnahmen.

Sehr kritisch zu sehen an der Demo, waren teilweise eskalationsfördernde Ansagen aus dem Lautsprecherwagen z.B. das Auffahren der Wasserwerfer anzukündigen, obwohl diese noch nicht in Sicht und die Demo weit davon entfernt ist. Auch einige der Parolen gerade im Zusammenhang mit Kommunismus rufen doch eher Abwehrhaltungen bei anderen Teilnehmenden der Demo hervor.

Am Rande der Demo soll es zu Provokationen durch einige vermeintliche Neonazis gekommen sein. So sollen zwei Personen in Höhe des Labyrinths den Hitlergruß gezeigt haben. Die Polizei ist sicherlich dankbar für jeden Hinweis und Zeugen zu diesem Vorfall.

Im Ganzen war die Demo ein voller Erfolg. 900 Personen setzten ein Zeichen gegen Rassismus und Faschismus. Das geschah friedlich. Es kam zu keinen Übergriffen auf vermeintliche Nazis oder deren Wohnsitz. Die Polizei hielt sich anfangs sehr zurück und eskalierte die Lage später aber auch nicht. Zu verurteilen ist dann aber, dass es nach der Demo am Hauptbahnhof Rostock zu einer Schlägerei zwischen rückreisenden Demonstranten und vermeintlichen rechten Personen gekommen sein soll.

Mehr dazu:

Meine Fotogalerie bei Flickr
NDR Video im Nordmagazin: Anti-Nazi-Demo
Webmoritz: Wasserwerfer am Wegesrand – Antifa-Demo zieht durch Greifswald
Kombinat Fortschritt: Greifswald im Winter

Demobilisierung durch die OZ im Vorfeld der Anti-Nazi Demo

daburna — Fri, 09 Dec 2011 14:25:34 +0000

So sieht Demobilisierung und Kriminalisierung im Vorfeld aus! “Demo gegen Rechts: Polizei rückt mit 500 Beamten an” titelt die Ostsee Zeitung heute im Greifswalder Lokalteil.

Dem durchschnittlichen Bürger wird alleine durch die Überschrift und den damit gewählten Fokus auf die hohe Polizeipräsenz schon etwas mulmig. Im Text zu der am morgigen Samstag, den 10. Dezember 2011, ab 13 Uhr am Südbahnhof Greifswald startenden Demonstration gegen Nazis heißt es dann, dass “schwarz gekleidete und vermummte Linksextremisten” anreisen sollen.

Jeder mit schwarzer Jacke wird morgen also als Linksextremist abgestempelt und kriminalisiert. Bevor das aber geschieht, empfehle ich den Blick in den eigenen Kleiderschrank. Na, wie viele der dort hängenden Jacken sind bunt? Selbst OZ-Redakteure sollen bereits in dunklen Jacken gesehen worden sein.

Wenigstens am Ende des zweiten Absatzes gibt es ein klein wenig Entwarnung: “Konkrete Hinweise auf mögliche Auseinandersetzungen [zwischen Links- und Rechtsextremisten] soll es nach OZ-Informationen bisher aber noch nicht geben.” Dennoch schwebt nach Lesen dieses Satzes Krawall in der Luft. Da möchte der Otto-Normal-OZ-Bürger lieber nicht anwesend sein. Wieso auch, selbst die Grünen sind laut Artikel gegen die Demo.

Und so schreibt der Redakteur: “Bürgerliche Initiativen und Parteien werden sich diesmal aber nicht an der Veranstaltung beteiligen.” In diesem Fall kann man schon von gezielter Desinformation sprechen. Zwar sehen viele Personen den Demoaufruf und das martialische Auftreten sehr kritisch, doch mit der Begrifflichkeit “Bürgerliche Initiativen und Parteien” sind nicht nur CDU und FDP gemeint. Das breite Bündnis aus Unterstützern sieht zur Zeit so aus:

18.11.2011: Greifswalder Sektionen M.u.S.i.K. und H.i.G.H. der Hedonistischen Internationalen: 10.12. Nazis Wegbassen!
23.11.2011: Greifswald Nazifrei: Zusammen sind wir mehr…
26.11.2011: Jusos Südvorpommern: Jusos rufen auf zur Anti-Nazi-Demo
06.12.2011: Studierendenparlament der Uni Greifswald: Spricht sich in einem Antrag für Demoaufruf aus
07.12.2011: Vollversammlung der Studierendenschaft Uni Greifswald: Spricht sich für Demoaufruf aus
09.12.2011: Bündnis 90/Die Grünen KV Vorpommern-Greifswald: “…weil es uns alle angeht”: Aufruf zur Anti-Nazi-Demo am Samstag, 10.12.11, 13:00 Uhr, am Südbahnhof Greifswald
09.12.2011: Piratenpartei Vorpommern-Greifswald: Piratenpartei verurteilt rechte Gewalt und verlangt Klarstellung
09.12.2011: Der Allgemeine Studierendenausschuss der Uni Greifswald fordert per E-Mail alle Studierenden zur Teilnahme an der Demonstration auf.
09.12.2011: SDS ['solid] Greifswald: Zieht euch warm an Antifa Demo Greifswald
09.12.2011: Grüne Hochschulgruppe Greifswald: Laut und vielfältig gegen Neonazis – morgen, 10.12., 13 Uhr ab Südbahnhof

Angesichts der Vorfälle diese Woche mit NPD-Anhängern im SA-Stil, handgreiflichen NPD-Abgeordneten und das Herunterspielen beziehungsweise komplett unter den Tisch kehren der Vorfälle in der Lokalpresse und bei Lokalpolitikern aller Couleur, ist es wieder Zeit zu zeigen, dass Greifswald bunt und nicht braun ist. In diesem Sinne: Morgen ab 13 Uhr Nazis wegbassen! Kommt zum bunten Block!

Foto: Screenshot aus OZ vom 09.12.2011

1000 Personen bei Bildungsstreik in Greifswald

daburna — Thu, 17 Nov 2011 16:58:16 +0000

Am heutigen bundesweiten Bildungsstreik nahmen in Greifswald laut verschiedenen Aussagen zwischen 500 und 1.000 Personen teil. Der webmoritz schätzte mit 400 – 500 Menschen am niedrigsten, die Veranstalter sprachen von um die 700 Personen und die Ostsee Zeitung nannte sogar 1.000 Teilnehmende.

Wie viele es nun auch immer genau waren, es ist doch festzustellen, dass auffällig viele Schüler und Schülerinnen auf der Straße waren, meist sogar als komplette Schulklasse. Der Anteil der Studierendenschaft war dagegen wesentlich geringer. Hier wurden sehr wenig Personen mobilisiert. Andere innovative Protestformen wie das Grillen an den Ruinen kamen besser an.

Der Demonstrationszug zog vom Rubenowplatz aus durch die Steinbecker Straße am maroden Institut für Anglistik vorbei, über den Hansering, vor die Mensa Am Schießwall und wieder zurück zum Rubenowplatz. Auf der Strecke gingen sicherlich auch bedingt durch die Mittagszeit einige Personen verloren.

Der Bildungsstreik fordert eine bessere Bildungspolitik. Die genauen Forderungen sind hier nachzulesen.

Aufruf zum Bildungsstreik in Greifswald am 17.11.2011

daburna — Mon, 14 Nov 2011 16:29:45 +0000

2009 fand der erste bundesweite Bildungsstreik in Deutschland statt. Überall in der Republik und auch im Ausland wurde an Unis und Schulen protestiert. Nicht nur bei den üblichen Verdächtigen gab es besetzte Gebäude oder Hörsäle, sondern auch in Greifswald fand eine mehrtägige Besetzung eines Hörsaals im Audimax statt. Nun soll an die erfolgreichen Proteste angeknüpft werden. Bundesweit sind wieder Aktionen geplant, ebenso bei uns.

Für Donnerstag, den 17. November, ruft der Arbeitskreis Bildungsstreik 2011 Greifswald alle Schülerinnen, Studierenden, Auszubildenden, Lehrerinnen und Dozenten dazu auf, sich an einer geplanten Demonstration zu beteiligen. Um 12 Uhr soll es am Rubenowplatz losgehen.

Die Forderungen, die dort unterstützt werden sollen, lauten:

Mehr Lehrpersonal statt überfüllter Seminare und Klassen!
Leistungsdruck senken! Kei Burnout nach Abitur und Studium!
Studentische Kultur erhalten!
Lehrerreisegeld nicht kürzen!
Bildung für Alle, auch ohne reiche Eltern!

Der studentische Fernsehsender MoritzTV hat für die Demo das nachfolgende Mobilisierungsvideo veröffentlicht.

Was: Demonstration für bessere Bildung
Wann: Donnerstag, den 17. November 2011, ab 12 Uhr
Wo: Rubenowplatz, Greifswald
Web: Veranstaltung bei Facebook; Bei Twitter lässt sich der Bildungsstreik am besten über den schon 2009 etablierten Hashtag #unibrennt oder aber #bildungstreik verfolgen.

Flyer: Arbeitskreis Bildungsstreik 2011 Greifswald

Am 1. Mai Nazis in Greifswald blockieren!

daburna — Wed, 20 Apr 2011 13:26:42 +0000

Elf Tage vor dem 1. Mai werden die Teilnehmenden der Proteste gegen den noch verbotenen NPD-Aufmarsch in Greifswald kriminalisiert. Michael Silkeit, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), schürt in der heutigen Ausgabe der Ostsee Zeitung mit journalistischer Unterstützung vom Leiter der Lokalredaktion Greifswald, Benjamin Fischer, Ängste vor “200 gewaltbereiten Linksextremisten” und “Krawalle”.

Für den 1. Mai hat die NPD in Greifswald ~~eine Demonstration~~ einen Aufmarsch mit 500 Neonazis angemeldet. Schnell formierte sich in der Stadt Widerstand gegen die Pläne. Es entstanden zwei Bündnisse, der von der Bürgerschaft angestoßene Zusammenschluss “Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis” und das “Bündnis Greifswald Nazifrei”.

Das Bündnis “Greifswald ist bunt” plant den eher einfachen Weg des Widerstands gegen die Neonazis zu gehen. So heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Greifswald:

“Geplant ist ein großer Demonstrationszug, der durch die gesamte Stadt bis hin zum Ostseeviertel führt. Treffpunkt ist 9.00 Uhr auf dem Historischen Marktplatz, wo die Teilnehmer von Oberbürgermeister Dr. Arthur König begrüßt werden. Die Uni-Initiative „Uni ist bunt“ ruft alle Studenten und Mitarbeiter dazu auf, sich bereits 8.45 Uhr am Rubenowplatz zusammenzufinden, um sich dann in Richtung Marktplatz in Bewegung zu setzen. Um 11.00 Uhr ist eine Kundgebung in der Rigaer Straße auf der Fläche der ehemaligen Schulen neben dem Jugendzentrum „Cavern“ geplant. Dort wird im Anschluss auch das Demokratiefest stattfinden.”

Das ist zwar näher dran an der Route der NPD als anfangs geplant (Demokratiefest auf dem Markt), doch außer Hör- und Sichtweite von Schönwalde I und II, wo die NPD aufmaschieren will. Dagegen plant das Bündnis Greifswald Nazifrei mutigere Schritte und will Zivilcourage zeigen:

“Darum will das Bündnis Greifswald Nazifrei, an diesem Tag mit friedlichen aber entschlossenen & massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde verhindern. Wir rufen unter dem Motto „Nazis blockieren! … bitte setzen“ alle Menschen dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen und somit den Nazis keinen Platz für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie zu gewähren. Von den Blockaden wird keine Gewalt ausgehen und wir erklären unsere Solidarität allen Menschen, die sich dem NPD-Aufmarsch entgegenstellen!”

Aktuell kommt die NPD nur auf 3 Prozent der Wählerstimmen im Mecklenburg-VorpommernTREND April des NDR. Bei der Landtagswahl 2006 holte sie noch 7,3 Prozent der Stimmen. Die “Partei” bangt also um den Wiedereinzug in den Landtag. Am 4. September 2011 wird der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Der Aufmarsch in Greifswald ist eine wichtige Etappe im Wahlkampf.

Daher wird auch von Seiten der Neonazis für den 1. Mai mobilisiert, und das nicht nur mit Worten oder Videos. In Greifswald kam es in der Nacht auf Montag zu einem neonazistisch motiviertem Überfall auf eine Gruppe Personen, die am Stadthafen Plakate gegen den Neonaziaufmarsch klebten. Dabei kam glücklicherweise nach Aussage von “Greifswald Nazifrei” niemand zu schaden. Es zeigt aber, dass die Stimmung in der rechtsextremen Szene extrem aufgeheizt ist.

Und nun wird noch von Seiten der GdP versucht, den Protest zu deligitimieren. Damit wird erstens der Protest im Vorfeld kriminalisiert und zweitens werden breite Bevölkerungsschichten eingeschüchtert. Gewalt und “Krawalle” will die sonst so tolerante Kleinstadtfamilie nicht unterstützen oder sich dieser Gefahr aussetzen, auch wenn sie die NPD und ihre Ideologie ablehnt. Statt Gesicht zu zeigen, bleibt sie lieber zu Hause und überlässt die Straße den Faschisten der NPD und den Kameradschaften. Dabei ist ein Konsens des Bündnis Greifswald Nazifrei: “Von uns geht dabei keine Eskalation aus.” Doch “gewaltbereite Linksextremisten” und “Krawalle” verkaufen sich als Schlagzeile ausgezeichnet.

Am 1. Mai heißt es Gesicht und Zivilcourage zeigen, ob beim Demonstrationszug zum Demokratiefest oder bei der Blockadeaktion. Kein Fussbreit dem Faschismus!

Über aktuelle Entwicklungen informiert der Twitterkanal HGW_nazifrei.

Sonntag im TV: Castor-Transport in “Mein Revier”

daburna — Sat, 12 Feb 2011 10:57:51 +0000

Polizisten schaufeln sich durch den Schnee. Hunderte Demonstraten blockieren die Gleise. So sah es letzten Dezember in Vorpommern aus, als der letzte Castor-Transport im Dezember 2010 in das Zwischenlager Nord (ZLN) bei Lubmin rollte.

Für die kommende Woche ist der nächste Atommüll-Transport angekündigt. Heute findet ab 14 Uhr mit Treffpunkt Marktplatz in Greifswald eine Demonstration gegen den Transport statt. Und am Sonntag flimmert der letzte Castor-Transport begleitet vom Privatfernsehen über die TV-Bildschirme der Nation.

Auf Kabel 1 heißt es in der Sendereihe “Mein Revier – Ordnungshüter räumen auf” ab 20:15 Uhr “Einsatz für die Bundespolizei”.Â In der anderthalbstündigen Reportage geht es unter anderem auch um den Castor-Einsatz und die Protestaktionen an der Ostseeküste.

Für alle die dabei waren, ist die Reportage sicherlich interessant. Auch weil sie die Ereignisse aus Sicht der Polizei dokumentiert.

Foto: .reid. // CC-BY 2.0

Castor nach Lubmin einschneien!

daburna — Thu, 09 Dec 2010 11:15:44 +0000

Der Castortransport ins Zwischenlager Nord bei Lubmin aus Cadarache in Frankreich startet aller Voraussicht ab dem 14. Dezember und wird es um den 16. Dezember erreichen. Da dieser Transport entgegen allen bisherigen Abmachungen, nach denen nur Atommüll aus ostdeutschen Kraftwerken/Forschungsreaktoren im Zwischenlager Nord eingelagert werden darf, nun strahlendes Material aus Westdeutschland in das Zwischenlager bringen wird, rumort es in der sonst bei Castortransporten eher ruhigen Region Vorpommern. Die Angst, das “Atomklo” der Republik zu werden, geht um.

Zu der für Samstag, den 11. Dezember, ab 13 Uhr am Hauptbahnhof/ZOB Greifswald beginnenden Demonstration gegen den Castortransport werden mehrere tausend Teilnehmende aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet. Die Polizei bereitet sich auch auf dieses Großereignis vor und zeigte in den letzten Tagen vermehrt Präsenz in der Stadt.

Die heiße Phase der Proteste wird aber erst nach der Demo beginnen. Mit Blockadeaktionen an der Gleisstrecke wird zu rechnen sein. Von Greifswald nach Lubmin sind es knapp 20 Kilometer. Da in der “Fahrradhauptstadt” aber viele Menschen kein Auto haben, sind sie auf Fahrdienste Anderer angewiesen. Für den Shuttle-Service zwischen Greifswald und den Mahnwachenpunkten werden noch Autos mit Fahrern und Fahrerinnen gesucht werden. Angebote werden unter autoboerse-hgw[at]systemausfall.org entgenommen.

Für Personen, die von Außerhalb anreisen und noch Übernachtungsplätze suchen, wird eine Bettenbörse angeboten. Unter bettenboerse-hgw[at]systemausfall.org können Angebote eingetragen werden. Außerdem wird ein Camp mit ca. 300 Schlafplätzen südlich von Greifswald eingerichtet.

Wer eines dieser Angebote annehmen möchte, muss sich dazu im Infopunkt im Klex (Lange Straße 14), melden. Telefonisch ist der Infopunkt unter 03834 – 773 7881 und 03834 – 773 7883 zu erreichen. Mehr Infos zu weiteren geplanten Protestaktionen gibt es auf der Seite des Anti-Atom Büdnis NordOst. Aktuelle Meldungen können per Twitter verfolgt werden.

Angesichts der aktuellen Wettervorhersage können die Proteste unter das Motto “Castor einschneien!” gestellt werden. Ob die Wärme, die durch den radioaktiven Zerfall in den Castorbehältern entsteht, ausreicht, um eventuelle natürliche oder unnatürliche Schneeverwehungen zu schmelzen, werden wir spätestens nächste Woche wissen.

Wichtig ist, den Politikern zu zeigen, dass wir es nicht hinnehmen, wenn gegen Abmachungen verstossen wird. Also warme Klamotten anziehen und Samstag um 13 Uhr an der Demonstration teilnehmen!

Demoaufruf: für Lehramtsausbildung nach Schwerin!

daburna — Fri, 02 Jul 2010 16:55:46 +0000

Eine Universität lebt von ihrer Vielfalt. Ein Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern braucht gute LehrerInnen, die im eigenen Bundesland ausgebildet werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass hier ausgebildete Lehramtsstudierende auch hier lehren, ist groß. Die Vielfalt und die Lehramtsausbildung ist in Greifswald akut bedroht.

Das Bildungsministerium in Schwerin empfiehlt nun das Ende der Lehramtsausbildung an der Uni Greifswald. Die Ausbildung neuer LehrerInnen soll nur noch in Rostock stattfinden. Aus diesem Anlass ruft der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) Greifswald zu einer Großdemo in Schwerin am 08. Juli 2010 auf:

Am Donnerstag, den 08.Juli 2010 veranstaltet der AStA Greifswald in Schwerin eine Demo, die nochmals den Standpunkt der Greifswalder Studierendenschaft verdeutlichen soll:

Die Lehramtsausbildung in Mecklenburg-Vorpommern hat keine Zukunft ohne Greifswald.

Nun seid ihr gefragt: Die Busse fahren um 7.30 Uhr am ZOB (gegenüber des Hauptbahnhofes) und um 7.45 Uhr am Busbahnhof des Südbahnhofes ab.

Der Transport ist natürlich für Euch alle kostenlos, zudem haben die Dekane der Philosophischen und Theologischen Fakultät allen Studierenden an diesem Tag von den Universitätsveranstaltungen befreit,
um Euch somit die Möglichkeit zu geben in Schwerin am Protest teilzunehmen.

Damit wir einen Überblick haben, wie viele von Euch mit uns und den Dozenten demonstrieren wollen, schickt uns einfach eine Bestätigungsmail mit euren Namen an: pro-lehramt@asta-greifswald.de oder kommt direkt ins AStA-Büro und schreibt Euch in die Listen für die Demo ein.

Bringt bitte alle eure Banner, Transparente und Trillerpfeifen mit, damit wir unseren Unmut über die Pläne des Bildungsministeriums kundtun können!

Bis zum 08. Juli,

Euer AStA

13.02.: Auf nach Dresden zur Antinazidemo!

daburna — Fri, 29 Jan 2010 11:09:31 +0000

Das tausendfach beschlagnahmte Plakat

Am 14. Februar 2009 fand in Dresden eine Demonstration mit rund 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland statt. Mehr als 12.000 Menschen kamen zur Gegendemonstration.

Die Neonazis kommen aus Anlass des Bombardements Dresdens durch die Allierten Streitkräfte im zweiten Weltkrieg am 13. und 14. Februar 1945 bei der über 25.000 Menschen starben.

Seit Jahren wird die Trauer um die Opfer durch die Neonazis missbraucht. Die Neonazis nennen die Luftangriffe “alliierten Bombenterror” oder “Bombenholocaust”. Die Deutschen werden zu unschuldigen Opfern des Krieges stilisiert, das Wort Holocaust aus der Bedeutung des millionenfachen grausamen Mordes an den Juden herausgerissen.

Am 13. Februar 2010 wollen tausende Faschisten, Rassisten und Nazis wieder durch Dresden maschieren. Dem Missbrauch des Gedenktages und dem größte Neonaziaufmarsch in Europa stellt sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis entgegen. Prominente wieÂ Bela B. oder Konstantin Wecker, Gewerkschaften, Parteien, Bürgerinitiativen und viele mehr rufen dazu auf den Naziaufmarsch zu blockieren.

Ermittlungen gegen Dresden nazifrei

In der letzten Woche ist es zu Ermittlungen und Hausdurchsuchungen gegen das Aktionsbündnis zur Organisation der Gegendemo gekommen. Grund dafür die Aussage “Gemeinsam blockieren”. Nach Ansicht der Sicherheitsbehörden klingt das nach einem Aufruf zu Straftaten. Dabei ist damit kein Aufruf zur Gewalt verbunden. Auch die Aktions-Website wurde gesperrt. Inzwischen ist die Seite umgezogen und wieder erreichbar.

Die Vorgehensweise des Landeskriminalamts Sachsen ist nicht nachvollziehbar. Wenn es um die Verhinderung von Gewalt gehen würde, müssten die Sicherheitsbehörden woanders ansetzen. Letztes Jahr griffen Neonazis einen Gewerkschaftsbus des DGB an und verletzten dabei viele Menschen.

Gestern war bekannt geworden, dass die Neonazis nicht durch Dresden marschieren dürfen, sondern wie die Gegendemonstranten nur eine stationäre Kundgebung abhalten dürfen. Der sächsische Landtag hatte vorher ein eingeschränktes Versammlungsgesetz für den Freistaat beschlossen.

Und nun kurz Konstantin Wecker dazu. “Antifaschismus überlasst man nicht dem Staat”. “Demokratie machen wir am besten selber!”

Anreise aus Greifswald

Wer aus Greifswald mitfahren möchte, kann dies beispielsweise mit dem Landesverband der Linksjugend ['solid]. Diese organisiert einen Bus, der Freitag Nacht in Rostock losfährt und dann in Stralsund und Greifswald haltmacht, wenn sich genug Leute zur Mitfahrt anmelden. Die Kosten dafür sind ein symbolischer Teilnahmebeitrag von 10 Euro. Interessierte melden sich unter bus@solid-mv.de Auf der Website der Linksjugend gibt es weitere Infos.

Bildungsdemo & Vollversammlung am 9.12.

daburna — Mon, 07 Dec 2009 10:53:33 +0000

Am Mittwoch den 9. Dezember 2009 finden an der Greifswalder Uni wieder eine Vollversammlung der Studierendenschaft und eine Bildungsdemo statt. Zur Bildungsdemo ruft das Bildungsbündnis Greifswald auf, dort gibt es auch mehr Informationen zu lesen. Die Bildungsdemo beginnt um 14 Uhr am Hörsaal Kiste (Makarenkostrasse) und bewegt sich Richtung Stadt.

Im Anschluß an die Demo findet ab 17 Uhr (Einlass 16 Uhr) die Vollversammlung der Uni Greifswald statt. Der Allgemeine Studierenden Ausschuß (AStA) scheint nicht mit vielen Teilnehmenden zu rechnen, denn die Versammlung soll im kleinen Saal der Mensa am Schießwall stattfinden. Diesmal lockt ja auch kein Geldgewinn wie im Sommersemester.

Flyer zur Bildungsdemo Greifswald am 09.12.2009

Diskutiert werden soll über Studentenwerk, Mensa, Wohnheime, Master für Alle!? – Übergang Bachelor/Master, Wohnraumproblematik in Greifswald, Meinungsbild einer möglichen Einführung eines Semestertickets, Rechtsformänderung des Uniklinikums und den Wechsel des Psychologischen Institutes von der Philosophischen zur Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät.Â Infos zu diesen Themen finden sich in der schrecklich lesbaren Zeitung des AStAs zur Vollversammlung.

Samstag NPD-Aufmarsch in Stralsund

daburna — Fri, 23 Oct 2009 15:05:34 +0000

Wiedermal werden die örtlichen Neonazis durch Stralsund marschieren. Für Samstag, den 24. Oktober 2009, hat die NPD eine Demonstration durch die Stadt angemeldet. Es wird mit 300 Neonazis gerechnet. Bereits am 1. Mai 2009 machte eine Horde Rechtsextremer Greifswald unsicher.

Nationalisten auf der NPD Demo in Stralsund am 03.10.2008

Natürlich ist auch eine Gegendemonstration geplant. Treffpunkt dafür 10 Uhr am Bahnhof Stralsund. In Greifswald wird eine Anfahrt mit MV-Ticket organisiert. Demokraten treffen sich um 9 Uhr am Bahnhof und fahren mit dem Zug um 9:22 Uhr nach Stralsund.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für diesen Tag in Stralsund angekündigt. Ein Zeichen gegen rechts wird sie allerdings wohl nicht setzen, sondern nur an den Feierlichkeiten zur 775-Jahr-Feier der Stadt teilnehmen.

12.09. Demo gegen Überwachung

daburna — Wed, 09 Sep 2009 10:00:00 +0000

Am Samstag den 12. September findet in Berlin die Demonstration “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” statt. Damit soll noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl ein Zeichen gegen die zunehmende Überwachung durch Staat und Wirstchaft gesetzt werden. Treffpunkt ist um 15 Uhr am Potsdamer Platz.

An diesem Tag sind weltweit Demonstrationen gegen Überwachung geplant.

05.09. Anti-Atom-Demo in Berlin

daburna — Wed, 12 Aug 2009 12:22:03 +0000

Am Samstag 05. September um 13 Uhr findet in Berlin (Treffpunkt Hauptbahnhof) eine Großdemonstration gegen Atomkraft statt. Vor der Bundestagswahl am 27. September soll ein Zeichen gegen einen möglichen Ausstieg aus dem Atomausstieg gesetzt werden. Zu der Demo wird auch ein Treck von Bauern aus Gorleben erwartet.

Aus ganz Deutschland sollen Menschen zur Demo anreisen. Die Anreise wird dazu extra organisiert. Auch aus Greifswald ist ein Bus geplant. Koordiniert wird die Anreise über ulrich.soeffker@m-v.gruene.de, Tel. 0385/5574-356, Fax -229.

Bildungsstreik 15. bis 19. Juni

daburna — Thu, 04 Jun 2009 14:48:24 +0000

In der Sitzung vom 26. Mai 2009 hat sich das Studierenden-Parlament (StuPa) Greifswald mit dem Thema des bundesweiten Bildungstreiks befaßt und nach reichlich Diskussionen und dem Abstempeln als “linksextreme Veranstaltung von Steineschmeißern, die alle eine Revolution anstreben” einen Antrag auf Teilnahme abgelehnt und ist nur noch laut webmoritz Live-Ticker zu folgendem Schluß gekommen: “Das StuPa begrüßt die Idee eines bundesweiten Bildungsstreiks. Der AStA soll darüber informieren.“

Großartig, scheint der AStA doch angepißt davon zu sein, dass die geplante Demo am 17. Juni dem Tag der Vollversammlung der Studierenden Greifswald stattfinden soll. Ähm…lieber AStA, es wäre sinnlos diesen bundesweit gleichen Termin der Demo zu verschieben, verschiebt ihr doch eure Vollversammlung, da kommt doch eh keiner hin. Sorry, für das viel zu flache Argument, aber manchmal geht es auch mit mir durch.

Dennoch versucht eine Gruppe aus der Studierendenschaft eine Teilnahme Greifswalds am bundesweiten Bildungsstreik zu organisieren. Zur Information und Koordination gibt es nicht nur eine Homepage, sondern auch eine StudiVZ-Gruppe mit erst 120 Mitgliedern.

Genauere Informationen zum Bildungsstreik gibt es auf den verlinkten Websites im Text oder aber im folgenden Video.

Statt StuPa und AStA sollte sich lieber die Commerzbank Sorgen machen. Die geplante Bankenbesetzungen am 18. Juni werden doch vor allem ihr gelten. Doch mit der lauten Ankündigung wird sicherlich genug Sicherheitspersonal aufgefahren werden. Wir werden sehen. Wie sehr die Polizei zu diesem Thema sensibilisiert ist und deswegen überreagiert, zeigt ein Vorfall vor zwei Wochen in Berlin: “Polizeiaktion gegen Pressegespräch“.

TERMINE FÜR GREIFSWALD

15. Juni: Beginn des Streiks
17. Juni: 14 Uhr Demonstration. Treffpunkt: Unibibliothek
18. Juni: Aktion â€žBanküberfallâ€œ – weitere Infos folgen
18. Juni: Film & Party zum Abschluss der Aktionswoche
Im Anschluss an die Aktion “Banküberfall” (ab ca. 18 Uhr) sind dann alle Aktionisten herzlich in den Schwedenkontor (Hafenstraße 41) eingeladen.

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