Die SPD hat meines Wissens nach am 1. März 2010 ihre erste Online Kampagne, eine Unterschriftensammlung gegen die Kopfpauschale, gestartet. Als sie noch in der Bundesregierung war, ist die Partei nicht durch technikaffinität aufgefallen. Zwar gab es schon diverse Internetaktivitäten, wie... (Continue reading)
Jan Delay sang mal einen Song über Unechtes, nannte es Plastik und schuf den “Planeten Playmobil”. Das hätte auch ein möglicher Titel des Dokumentarfilms vom österreichischen Filmemacher Werner Boote sein können, stattdessen nannte er ihn aber “Plastic Planet”. Der Film dreht... (Continue reading)
Der Greifswalder FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen will im Gegensatz zu seinen Parteikollegen in Berlin, keine Steuern senken, sondern eine neue einführen. Der Börsenumsatz soll besteuert werden. Die Idee ist nicht neu und unter dem Namen Finanztransaktionssteuer bekannt. Viele Menschen kennen sie... (Continue reading)
Ein durchaus spannende Diskussion hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV angefacht. FDP-Vorsitzender und Bundesaussenminister Guido Westerwelle hat sich mit seinen Äußerungen dazu heftig in die Nesseln gesetzt. In der Zeitung die Welt veröffentlichte er einen Gastkommentar zu dem Thema... (Continue reading)
Die FDP möchte die deutsche Krankenversicherung komplett umbauen. Statt eines prozentualen Beitrags des Gehalts soll nun jeder, ob arm, ob reich, den gleichen Beitrag zahlen. Das ist unsozial und muss verhindert werden! Hier geht's zur Mitmachaktion.... (Continue reading)
Am 14. Februar 2009 fand in Dresden eine Demonstration mit rund 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland statt. Mehr als 12.000 Menschen kamen zur Gegendemonstration. Die Neonazis kommen aus Anlass des Bombardements Dresdens durch die Allierten Streitkräfte im zweiten Weltkrieg... (Continue reading)
Nach der Millionenspende eines Hoteliers und der folgenden Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers gibt es neue Kritik an den Liberalen. Die Süddeutsche Zeitung fand heraus, dass zwischen der privaten Krankenversicherung DKV und der FDP eine geschäftliche Kooperation besteht. Parteimitglieder erhalten bei der Versicherung... (Continue reading)
Wer hätte gedacht, dass die Piraterie vor Somalias Küste positive Auswirkungen auf die bedrohten Fischbestände hat? Die großen internationalen Fischtrawler meiden nun nämlich das Seegebiet vor Somalia. Die Bestände der überfischten Arten erholen sich und es gibt sogar mehr Fisch als... (Continue reading)
Die FDP war maßgeblich dafür verantwortlich, dass mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz seit Januar 2010 der Mehrwertsteuersatz für Hoteliers von 19 auf sieben Prozent gesenkt wurde. Früh wurde der Partei dafür Klientelpolitik vorgeworfen. Dieser Vorwurf verhärtet sich jetzt mit dem Bericht über ... (Continue reading)
Das ARD-Magazin Monitor hat einen Beitrag über ELENA, den elektronischer Entgeltnachweis, produziert. Seit 1. Januar 2010 werden Daten durch die Arbeitgeber gesammelt und an eine zentrale Verwaltung geschickt. Wer wissen will, wie der Staat nun die Daten von über 40... (Continue reading)
Es gibt Neues im Fall der gehackten Daten der meistens von Neonazis getragenen Modemarke Thor Steinar. Sebastian Ratjen (FDP) bestritt im webMoritz sowie in der Ostsee Zeitung vom 6. Januar 2010, dass er bei Thor Steinar bestellt hätte. Er könne... (Continue reading)
“Raider heißt jetzt Twix, … sonst ändert sich nix“ – damit wurde in den 1990er Jahren der Schokoriegel Raider in Twix umbenannt. Der Werbeslogan hallt bis heute in meinem Kopf nach. Genauso einfach werden heute andere Dinge umbenannt. Aktuelles Beispiel... (Continue reading)
“Kauft nicht bei Nazis!” – der Satz könnte jetzt nicht nur eine politische sondern auch eine datenschutzrelevante Bedeutung bekommen. Denn so mancher Server aus der rechten Szene ist nicht so sicher. So wurde die Internetseite der meistens von Neonazis getragenen Modemarke... (Continue reading)
Innerhalb weniger Tage ändern CDU/CSU, FDP und sogar die SPD auf der Oppositionsbank ihre Meinung und setzen sich plötzlich für Nacktscanner an deutschen Flughäfen ein. Im Oktober 2008 wurden diese zuzätzlichen Sicherheitskontrollen an Flughäfen noch von einer breiten Front aus... (Continue reading)
Oneclimate.net bietet einen Livestream von der 15. Konferenz der Vertragsparteien der UN-Klimarahmenkonvention ab 7. bis 18 Dezember in Kopenhagen an. Hier wird um den Klimaschutz gerungen und ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll verhandelt. Den Livestream könnt ihr hier verfolgen. Bis Montag... (Continue reading)