Dienstag, der 13. Juli 2010, 16:01 Uhr von daburna
Wer einen Blog betreibt, kann sich schnell Ärger einhandeln, wenn er/sie sich nicht an die Gesetze hält. Das fängt mit so Kleinigkeiten wie dem Impressum an und hört bei Abmahnungen wegen der Veröffentlichung von beleidigenden Kommentaren anderer BenutzerInnen auf. Udo Vetter von lawblog.de hat schon vor drei Jahren diesen immer noch aktuellen Vortrag gehalten. 1,5 Stunden, die für AnfängerInnen und fortgeschrittene BlogbetreiberInnen auch als Auffrischung interessant sind.
Steuern und Abgaben finanzieren die staatlichen Aufgaben. Sinken die Steuern, müssen auch die Aufgaben zurückgefahren werden. Seit Jahren werden in Deutschland schon staatliche Ausgaben gekürzt und das immer mit der Begründung, Staatsschulden müssten abgebaut oder sinkenden Einnahmen entgegen gewirkt werden. Schlaglöcher in den Straßen, geschlossene Schwimmbäder oder Studiengebühren, all das sind Auswirkungen der Sparpolitik. Klar, einen Staatsschuldenberg will auch keiner. Was also machen?
Schwarz-gelbe Spaßparteien kommen daher und reden von mehr Netto vom Brutto und Steuersenkungen als Lösung aller Probleme. Dabei wurden zuletzt die Steuern für Hoteliers im Januar 2010 gesenkt. Ein halbes Jahr später kam dann das große Sparpaket der Bundesregierung. Die sinkenden Einnahmen sollen vor allem durch Einsparungen bei Arbeitslosen und Familien finanziert werden, während die Einnahmen durch Kapitalvermögen immer weiter steigen. Reiche werden aber weniger bis gar nicht von dern geplanten Sparmaßnahmen betroffen sein. Eigentum verpflichtet nicht mehr.
Dass die staatlichen Einnahmen nicht die Ausgaben decken, liegt auch an der Politk der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung hat nun in einer Untersuchung berechnet, wie hoch die Einnahmeausfälle des Staates sind. Bei der Berechnung wurde davon ausgegangen, dass die Steuergesetze von 1998 gelten würden. Wenn diese Gesetze heute noch gelten würden, würde es über 51 Milliarden Euro Mehreinnahmen geben. Da schaut dann die für 2010 geschätzte Neuverschuldung 60 bis 65 Milliarden Euro gar nicht mehr so übel aus.
Die Forscher kommen auch zu dem Schluss, dass die Entwicklung der Staatsausgaben kaum zu den finanziellen Problemen des Staatshaushaltes beigetragen haben. Nach Abzug der Inflation schrumpften die staatlichen Ausgaben zwischen 1998 und 2008 durchschnittlich um 0,2 Prozent pro Jahr. Die Steuersenkungen stimulierten dagegen das Wachstum nur mäßig.
Um den Haushalt zu konsilidieren empfehlen die Forscher keine weiteren Ausgabenkürzungen, sondern Steuererhöhungen:
“Die könnten aber verteilungspolitisch sinnvoll und für die Konjunktur weitgehend unschädlich gestaltet werden. Dazu empfehlen die Forscher eine Anhebung des Einkommensteuertarifs für hohe Einkommen, eine höhere Erbschaftsteuer, die Wiedereinführung der Vermögensteuer und eine Finanztransaktionsteuer, notfalls im nationalen Alleingang. Zudem könnten unsinnige Ermäßigungen bei der Mehrwertsteuer gestrichen werden, beispielsweise der kürzlich gesenkte Steuersatz für Hotelübernachtungen.”
Wie so häufig wird auch diese Untersuchung von den Politikern in Berlin nicht beachtet werden.
Der unregelmäßig stattfindende Greifswalder Medienstammtisch hat sich doch irgendwie etabliert. Dem letzten kurzfristigen Aufruf zu einer Terminsuche folgten acht Teilnehmende. Bis auf einen sollten alle Teilnehmenden am Dienstag ab 20 Uhr können oder halt 21 Uhr dazustossen. Daher wird der nächste Medienstammtisch in Greifswald am Dienstag, den 13. Juli 2010 ab 20 Uhr im Café Koeppen stattfinden.
Eingeladen sind alle, die an Medien interessiert sind oder nur wissen wollen, wie Leute aussehen, die Twittern, Bloggen, Texte schreiben etc.
Ort: Café Koeppen Datum: Dienstag, 13. Juli 2010 Zeit: ab 20 Uhr
Die Fussball-WM 2010 in Südafrika ist mit dem Gewinn des dritten Platzes für das deutsche Team zu Ende. Die letzte Raportage von Blumentopf sollte nochmal Mut machen nach dem verlorenen Spiel gegen Spanien. Und es hat geklappt. Uruguay verlor in einem spannenden Match.
“Pfadfinder, gibt es die heutzutage überhaupt noch? Was macht ihr eigentlich? Jeden Tag eine gute Tat? Seid ihr nicht die Nachfolger der HJ? Ihr tragt doch alle Uniform? Habt ihr euren Pfad schon gefunden?” Diese und ähnliche teilweise dummen Fragen kommen immer wieder auf, wenn man erzählt, man ist ein Pfadfinder.
Der Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder (BdP) hat eine Imagekampagne gestartet, die diese Fragen beantworten kann, aber eigentlich für das Abenteuer Pfadfinden werben soll. Bei YouTube wurden acht kurze Filme hochgeladen, die ich als Mitglied großartig finde. Ich habe sie hier in einer Playlist zusammengestellt.
Wie geht es denn den NichtpfadfinderInnen mit den Videos? Findet ihr die ansprechend? Würdet ihr eure Kinder dorthin schicken? Glaubt ihr, ihr habt etwas verpasst?
Update 10.07.2010, 19:50 Uhr: Die lange Version der Imagekampagne ist nun auch online.
Dienstag, der 13. Juli 2010, 16:01 Uhr von 
daburna 
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“Pfadfinder, gibt es die heutzutage überhaupt noch? Was macht ihr eigentlich? Jeden Tag eine gute Tat? Seid ihr nicht die Nachfolger der HJ? Ihr tragt doch alle Uniform? Habt ihr euren Pfad schon gefunden?” Diese und ähnliche teilweise dummen Fragen kommen immer wieder auf, wenn man erzählt, man ist ein Pfadfinder.