Der Greifswalder FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen will im Gegensatz zu seinen Parteikollegen in Berlin, keine Steuern senken, sondern eine neue einführen. Der Börsenumsatz soll besteuert werden. Die Idee ist nicht neu und unter dem Namen Finanztransaktionssteuer bekannt. Viele Menschen kennen sie auch als Tobin-Steuer, benannt nach ihrem Schöpfer James Tobin.
Die Globalisierungkritiker von Attac haben sich sogar nach diese Steuer benannt: association pour une taxation des transactions financières pour l‘aide aux citoyens (dt. „Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“).
Wie diese Tobin-Steuer aussehen könnte, stellt das ARD Magazin Plusminus recht gut zusammen. Sicherlich ist sie eine interessante Idee, um einer erneuten Krise am Finanzmarkt vorzubeugen bzw. so die aktuelle Bankenrettung zu finanzieren.
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Ich will deinen Block jetzt nicht mit Attac-Bashing füllen, aber warum sich ausgerechnet FDP-Leute dahinter stellen, sollte zumindest zum Nachdenken anregen.
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Da muss Basti wohl die Partei wechseln, wenn er ehrlich weiter für die Finanztransaktionssteuer votieren wollte. Denn der FDP widerstrebe es, eine neue Steuer einzuführen!
Abgeordnete aller großen Bundestagsparteien (ausgenommen der FDP), Banken, Kirchen, Gewerkschaften, sämtliche Organisationen und viele Einzelpersonen haben sich für eine Anhörung zur Finanztransaktionssteuer an den Petitionsausschuss des Parlaments gewandt. 50.000 Unterschriften sind innerhalb von drei Wochen erreicht worden.
Mehr dazu hier:
http://www.arbeitsgemeinschaft-finanzen.de/weblog/20091214/die-tobin-steuer-fuer-finanztransaktionen.php
Ob Basti auch unterschrieben hat, in der OZ ist dazu nichts zu lesen? Dafür ein OZ-LB eines anderen Neoliberalen (Sebastian Wegner aus Greifswald), der neue Nebelgranaten wirft und damit nur zeigt, dass er keine Ahnung von der Materie hat.