Am 14. Februar 2009 fand in Dresden eine Demonstration mit rund 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland statt. Mehr als 12.000 Menschen kamen zur Gegendemonstration.

Die Neonazis kommen aus Anlass des Bombardements Dresdens durch die Allierten Streitkräfte im zweiten Weltkrieg am 13. und 14. Februar 1945 bei der über 25.000 Menschen starben.

Seit Jahren wird die Trauer um die Opfer durch die Neonazis missbraucht. Die Neonazis nennen die Luftangriffe „alliierten Bombenterror“ oder „Bombenholocaust“. Die Deutschen werden zu unschuldigen Opfern des Krieges stilisiert, das Wort Holocaust aus der Bedeutung des millionenfachen grausamen Mordes an den Juden herausgerissen.

Am 13. Februar 2010 wollen tausende Faschisten, Rassisten und Nazis wieder durch Dresden maschieren. Dem Missbrauch des Gedenktages und dem größte Neonaziaufmarsch in Europa stellt sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis entgegen. Prominente wie Bela B. oder Konstantin Wecker, Gewerkschaften, Parteien, Bürgerinitiativen und viele mehr rufen dazu auf den Naziaufmarsch zu blockieren.

Ermittlungen gegen Dresden nazifrei

In der letzten Woche ist es zu Ermittlungen und Hausdurchsuchungen gegen das Aktionsbündnis zur Organisation der Gegendemo gekommen. Grund dafür die Aussage „Gemeinsam blockieren“. Nach Ansicht der Sicherheitsbehörden klingt das nach einem Aufruf zu Straftaten. Dabei ist damit kein Aufruf zur Gewalt verbunden. Auch die Aktions-Website wurde gesperrt. Inzwischen ist die Seite umgezogen und wieder erreichbar.

Die Vorgehensweise des Landeskriminalamts Sachsen ist nicht nachvollziehbar. Wenn es um die Verhinderung von Gewalt gehen würde, müssten die Sicherheitsbehörden woanders ansetzen. Letztes Jahr griffen Neonazis einen Gewerkschaftsbus des DGB an und verletzten dabei viele Menschen.

Gestern war bekannt geworden, dass die Neonazis nicht durch Dresden marschieren dürfen, sondern wie die Gegendemonstranten nur eine stationäre Kundgebung abhalten dürfen. Der sächsische Landtag hatte vorher ein eingeschränktes Versammlungsgesetz für den Freistaat beschlossen.

Und nun kurz Konstantin Wecker dazu. „Antifaschismus überlasst man nicht dem Staat“. „Demokratie machen wir am besten selber!“

Anreise aus Greifswald

Wer aus Greifswald mitfahren möchte, kann dies beispielsweise mit dem Landesverband der Linksjugend [’solid]. Diese organisiert einen Bus, der Freitag Nacht in Rostock losfährt und dann in Stralsund und Greifswald haltmacht, wenn sich genug Leute zur Mitfahrt anmelden. Die Kosten dafür sind ein symbolischer Teilnahmebeitrag von 10 Euro. Interessierte melden sich unter bus@solid-mv.de Auf der Website der Linksjugend gibt es weitere Infos.